Für Spiegel online berichtet heute (19.12.2011) Roland Nelles aus Pristina:
Merkel und die Wulff-Affäre
Parole DurchhaltenZitat:
"Die Kreditaffäre um Bundespräsident Wulff alarmiert die schwarz-gelbe Koalition. Doch Kanzlerin Angela Merkel gibt sich gelassen. Bei einer Reise zu Bundeswehr-Soldaten in den Kosovo tut sie fast so, als gäbe es die Aufregung gar nicht." Quelle
Hat jemand das heutige Interview des Bundespräsidenten bei ARD und TDF gesehen? Ich hab das verpasst.
Ich hab aber einen Kommentar auf faz.net dazu gefunden:
http://www.faz.net/aktuell/politik/faz-net-fernsehkritik-wir-sind-doch-nicht-seine-mailbox-11592721.htmlWar es wirklich so ein handzahmes Interwiev?
Die beiden Fragensteller sind meiner Meinung nach respektvoll vor dem Amt des Bundespräsidenten nicht so hart ins Gericht gegangen, wie das vielleicht andere - nun beleidigte, weil nicht beteiligte - Medien es getan hätten. Die Chance hat sich der Bundespräsident nicht nehmen lassen und hat versucht, wahrscheinlich auch erfolgreich, auf einer Gefühlsebene die "Bürgerinnen und Bürger" zu erreichen. Was davon nun stimmt, was richtiggestellt wurde, was davon übertrieben ist, wo abgelenkt wurde... da konnten die beiden Journalisten aus Zeitgründen nicht ins Detail gehen.
... wobei ich gerne die Quittungen der Freunde der Journalistin für Übernachtungen (150 Euro pro Nacht) gesehen hätte ... haben diese Freunde denn ein Gewerbe angemeldet, die Einkünfte versteuert und erfüllen diese die Auflagen für gewerbliche Übernachtungen?
(Ich erhalte für Übernachtungen bei Freunden auf Dienstreise eine Pauschale von 30 Euro (anstelle der Erstatttung der Hotelrechnung) - 30 Euro deshalb, weil dies nur die "Eigenkosten" des Freundes abdecken soll - so dass keine Steuer- und Gewerbeprobleme auftreten. Ich halte daher die Antwort der Journalistin für eher "geschönt", wenn nicht bewußt gelogen).
Genau weiß man sowas leider nicht. Es bleibt zu hoffen, dass der gute Herr Wulff bald abtritt. Für das Amt des Bundespräsidenten hat er leider verspielt.
Wieso?
Na, wenn es stimmt, dass der Bundespräsident am Telefon nicht gebeten hat, um einen Tag zu verschieben, sondern mit Androhung von Strafrecht versucht hat, eine Berichterstattung zu verhindern, dann ist er tatsächlich nicht mehr haltbar. Bleibt abzuwarten, ob die Bild die entsprechenden Passagen aus der Mailbox veröffentlicht.
Einzelne Fragmente sickern ja schon durch:
Zugleich sei sein Anruf aber auch ein "Flehen und Drohen" gewesen, bei dem die Worte "Krieg führen" und "Strafantrag" gefallen seien.
Quelle:
http://www.tagesschau.de/inland/wulff750.html
Zitat von: =TRG= am 06. Januar 2012, 07:12:09
Na, wenn es stimmt, dass der Bundespräsident am Telefon nicht gebeten hat, um einen Tag zu verschieben, sondern mit Androhung von Strafrecht versucht hat, eine Berichterstattung zu verhindern, dann ist er tatsächlich nicht mehr haltbar.
Noch mal: Wieso?
Weil dir Journalisten das glauben machen wollen, weil jemand gegen die Presse wohl verständlicher Weise aufbegehrt hat? Wohl kaum.
Es ist nicht JEMAND, der gegen die Berichterstattung der Presse aufbegehrt hat, sondern der Bundespräsident, der sich für das Grundrecht der Presse- und Meinungsfreiheit sogar eher einsetzen und sie nicht verhindern sollte. Ich möchte in dieser Sache natürlich solange neutral bleiben, bis die Bild die Mailboxnachricht veröffentlicht hat. Vielleicht hat ja der BP die Wahrheit gesagt. Ich hoffe es.
Nochmal: WENN der Bundespräsident gedroht hat, bei Veröffentlichung der bis dahin gelaufenen "Journalistenergebnisse" Strafrecht walten zu lassen und, wie der Vorposter geschrieben hat, die Worte "Krieg führen" und "Strafantrag" gefallen sind (in entsprechendem Kontext), DANN muss er gehen. (..WENN, DANN.)
@ TRG:
... auch einem Amtsträger muss es und ist es gestattet, wie jedem Privatman auch, zu telefonieren.
Jederman darf einen Strafantrag stellen bzw. Strafanzeige erstatten, wenn er denn glaubt, dass eine strafbare Handlung vorliegt.
Insoweit kann ich Deine Aussage bezüglich Strafantrag nicht nachvollziehen.
(Klar war hier jemand wenig diplomatisch - aber dass ist nicht strafbar.)
Warum? ;)
Weil die Bild andere Zeitungen oder Oppositionspolitiker das fordern? Kein wirklich plausibeler Grund. ;)
Und mit Strafantrag zu "drohen" ist wohl in unserem Rechtsstaat eines der legitimsten und demokratischsten Mittel überhaupt.
Meinetwegen hätte er Dieckmann auch die Nationalhymne aufs Band rülpsen können - das ist eine Sache zwischen den beiden. Und - da eine Schutzreaktion auf die Verletzung seiner Privatssphäre - wohl Wulffs gutes Recht.
Ein deutscher Bundespräsident hat weder die Macht, noch die Möglichkeiten Zensur auszuüben. Und ein solcher Anruf hat mit "Einschränkung der Pressefreiheit" nichts zu tun.
Das sich selbstgefällige Journalisten, die sich selbst nicht für 5 Cent an ihre eigenen Normen des deutschen Presserates halten da gegängelt fühlen ist zwar verständlich, wenn sich ein Opfer wehrt anstatt mitzuspielen, aber kein Grund für die derzeitige Kampagne.
Gruß Andi
Ich denke auch einfach, dass die Kreditaffäre an sich schon reicht. Gerade der Bundespräsident sollte sich keine solchen moralischen Schnitzer leisten. Wenn unsereins sowas tut und sich einen Freundschaftskredit geben lässt - ok, aber wenn ein Spitzenpolitiker das tut, geht das nun mal nicht.
ZitatWenn unsereins sowas tut und sich einen Freundschaftskredit geben lässt - ok,
Hä? Ich dachte immer, Recht sei für alle gleich - ich habe meinem Bruder auch mal Geld geliehen (so mit Vertrag und so) - dass ist legal und legitim - und für beide Seiten von Vorteil - warum also nicht?
(... da gibt es inzwischen sogar Websites, die solche Kredite von Privat an Privat vermitteln.).
Völlig UNSTREITIG ist doch, dass sich Kreditnehmer und Geber schon seit 30 Jahren kennen - weit vor der Präsidentenzeit.
Hallo welcher normal Sterbliche kann sein Haus ohne Kredit bauen ? Das einzige ist, was haben diese Menschen für PR - Berater? Angriff ist die beste Verteidigung und da wäre es halt sinnvoll gewesen dazu zu stehen.
Weil ansonsten müssen wir die Mindestanforderungen für politische Ämter ändern und festlegen, dass ein Privat oder Familienvermögen von 5 Mio € zum Erwerb eines niederen politischen Amtes wie Landrat, 20 Mio € für einen Posten auf Landes und 40 Mio € für ein Posten im Bund notwendig sind.
Kleiner Hinweis so etwas gab es schon im Kaiserreich, wo bestimmte Wahlrechte an die Steuerklasse gekoppelt waren und das amerikanische Wahlsystem geht in eine ähnliche Richtung. Ich frage mich ob wir das wollen und sage für mich nein.
Ansonsten sind Privatkredite in anderen Kulturkreisen bzw. auch in unserer Gesellschaft bei Personen mit Migrationshintergrund gang und gäbe und die sind in keiner Weise unrechtmäßig, wenn jemand seinem Schwager privat Geld leiht und er kann den Zinssatz auch bei Null oder 0,05 % haben, da gibt es nichts zu beklagen.
Bei dem Bankkredit sieht es bei der öffentlichen Bank in Deutschland halt anders aus, weil hier immer gleich einer Schreit Korruption , Amtsmißbrauch usw.
Für mich ist das bisher nur albernes "Schlagzeilen" "machen"... Dann sollen sie eben die Katze aus dem Sack lassen,
so lange das nicht passiert, lässt sich dieses leidige Thema halt noch ein bissel mehr auslutschen.
Des Weiteren zum Topic... es ist doch nur angebracht, dass Frau Merkel ihren Kosovoaufenthalt nicht mißbraucht,
um Stimmung für oder gegen etwas zu machen.
Den bisherigen Höhepunkt der Tragikomödie hat Frau Nahles gesetzt, die bei einem Rücktritt des Bundespräsidenten eine Neuwahl (des Bundestages!) für unumgänglich hält ;D
ZitatDen bisherigen Höhepunkt
ich erwarte jetzt noch einen öffentlich-rechtlichen Höhepunkt von Oskar Lafontaine und Sarah Wagenknecht - oder bringe ich da mit meinen begrenzten intellektuellen Fähigkeiten schon wieder irgendwelche Affären total durcheinander ???
Zitat von: AriFuSchr am 09. Januar 2012, 11:13:50
ich erwarte jetzt noch einen öffentlich-rechtlichen Höhepunkt von Oskar Lafontaine und Sarah Wagenknecht
Ich bin mir sicher, diese Beziehung ist rein dialektischer Natur ;D
Schlammi,
ich hatte gehofft, das wird besser mit Dir im neuen Jahr. Aber nein, nichts als Fremdworte in Deinen Texten. Wie soll das jetzt der Otto Normaluser verstehen, mit dem Dialekt?
Oskar und Sahra verstehen sich wegen ihrer unterschiedlichen Dialekte (Thüringen/Saarland) nur bei den Höhepunkten, jedoch nicht dazwischen oder wie, oder was :o ??? ;)
Ich denke ´mal, dass beide die Synthese anstreben. Aber wer zum Teufel ist bei denen die These? Die sind doch beide verkörperte Antithesen....
Zitat von: KlausP am 09. Januar 2012, 14:05:24
Und die Piratenpartei (!!) sinniert schon über die Nachfolge nach:
Meine Güte Piraten sind's, aber kein Wind in den Segeln, sondern nur heisse Luft! 8)
Hegel, Marx.....
Thesen, Antithesen, Synthesen....
ich habe das Buch bestellt, wenn es da ist, lege ich "Brüder, zur Sonne, auch ohne Freiheit" ein, drehe meinen Synthesizer auf und vertiefe mich. Ob ich die Sache zwischen Oskar und Sahra dadurch besser verstehe - wir werden sehen.
:-\
einen Moment flackerte ja die Hoffnung auf Erkenntnis bei mir auf , als ich das Wort Brüder schrieb.
Bruder und Schwester......
Aber dann stand mir meine christliche Früherziehung im Weg. Nene, das geht gar nicht. Dann doch lieber Marx und Hegel.
Was das alles noch mit Wulff zu tun hat?
Vielleicht wären für ihn ein paar andere Thesen zum Thema Umgang mit der Presse (und das reflektiert auf einen längeren Zeitraum als den Monat Dezember)und seinem Amtsverständnis angebracht gewesen.
:-X
Zitat von: AriFuSchr am 09. Januar 2012, 16:16:39
einen Moment flackerte ja die Hoffnung auf Erkenntnis bei mir auf
Mit Erkenntnis und Einsicht ist das so eine Sache... ich dachte, während eines jahrelangen Studiums gewinnt man die Erkenntnis und erlangt die Einsicht, und war schon etwas enttäuscht, dass sich dies bei mir nicht einstellen wollte. Dann bin ich zu der überraschenden Erkenntnis gelangt, dass man Einsicht in der Prüfungskanzlei
beantragen kann... so einfach ist das also... ???
ZitatVielleicht wären für ihn ein paar andere Thesen zum Thema Umgang mit der Presse (und das reflektiert auf einen längeren Zeitraum als den Monat Dezember)und seinem Amtsverständnis angebracht gewesen.
Man sollte eben nicht mit Bild ins Bett gehen. Das ist wie Krokodile füttern - die beißen dir trotzdem die Hand ab, wenn sie können. Er meinte wahrscheinlich, dank freundlicher Kooperation seien die auf seiner Seite, und war wohl entsprechend empört als die Schmierfinken plötzlich den Hosenstall aufmachten um ihm kräftig ans Bein zu pissen. Seine etwas heiss gekochte Reaktion (Anruf) ist durchaus menschlich verständlich. Mehr als das. Ich persönlich hätte es gar nicht bei solchen halbgaren, bürgerlichen Drohungen belassen, sondern wäre derart ordinär und deutlich geworden, dass der O-Ton aus Jugendschutzgründen erst nach 22 Uhr hätte veröffentlicht werden können. Und wahrscheinlich hätten Sido und Bushido einen Song draus gemacht, ohne große Änderungen. Aber ich bin eben auch nicht Bundespräsident, er dagegen schon, und deshalb ist er nicht nur Mensch, sondern auch Amtsträger. Der Mensch durfte so reagieren. Nicht jedoch der Amtsträger. Das war der Fehler.
Nur für´s Protokoll: nicht, dass ich denken würde, die Bild-Buben hätten das nicht VERDIENT. Die haben sich jeden denkbaren Schuss vor den Bug mit absoluter Sicherheit redlich verdient. Die Empörung über diesen "Angriff auf die Pressefreiheit" gerade seitens der (linken) Opposition, für die alle Springer-Blätter sonst das Feindbild Nr 1 sind (ein reines Hass- und Lügenkartell dem sie das Prädikat "Journalismus" sonst vehement absprechen) ist erkennbar opportunistisch geheuchelt, und das Opfergetue der Bild erinnert stark an "gefoulte" italienische Stürmer im Strafraum. Mehr Schein als Sein. Das gleiche gilt für den jahrealten Privatkredit etc pp. ... Kurz: die Fakten an sich sind nicht das Problem, die geben nicht viel her. Aber der öffentliche Umgang damit, das öffentliche Verhalten des Präsidenten in der Krise, ist mehr als unglücklich.
jetzt ist´s amtlich. Der Bundespräsident Christian Wulff ist zurückgetreten.
Bin mal gespannt ob jetzt die Schlammschlacht erst recht los geht.
Horrido
Ich möchte jetzt nicht andeuten, dass einer von Euch mich als Nachfolger vorschlagen sollte... es ziemt sich überhaupt nicht, sich selbst ins Gespräch zu bringen... aber ich würde wohl zur Verfügung stehen und diese schwere Bürde tragen.
na,
dann werden wir mal Dein 14.534 posts nochmals lesen und dabei auf politcal correctness prüfen müssen. Naja, wir haben ja 30 Tage Zeit ab heute. ;D
Übrigens Dein tiefschwarzes Parteibüchlein muß noch umgefärbt werden, der nächste BP kommt nicht von der CSU. Ohne ein kleines Schulter-Tattoo bei Isis gehts auch nicht und überhaupt muß der nächste BP vom Sponsering leben. Das lässt dann auch eine entsprechendes Amtsführung zu ;)
Zitat von: AriFuSchr am 17. Februar 2012, 11:33:48
der nächste BP kommt nicht von der CSU.
Halt Dich fest: der BP, bzw der augenblicklich die Amtsgeschäfte führende Vertreter, IST ein Bayer.
Denn Vertreter des BP ist immer der augenblicklich amtierende Bundesratspräsident, und das ist derzeit meines Wissens Horst Seehofer ;D
P.S.: Wobei man natürlich streiten kann, ob Seehofer CSU-Mann ist oder doch nur der recht Flügel der Bayern-SPD...
P.P.S.: ... und Isis steht Frau Wulff optisch in nichts nach, ich möchte sagen im Gegenteil *g*
Du hast natürlich Recht, mit dem Horschd aus Bayern und seinem Posten als Chef der Länderkammer. Er nimmt aber natürlich nur die Amtsgeschäfte des BP bei dessen Verhinderung war und wird dadurch nicht zum BP ;)
naaa, so schnell wird's für die Bayern nix mit dem höchsten Amt im Staate. Horschd darf nur im Amt verwesen,
sappra, immer diese Schreibfehler, das Amt verwesen.
Du meinst, die heimliche Chefin vom Horschd ist diese...
diese Frau Schmidt???
aber nö, das hat sich ja auch wieder geändert und es sitzt wieder ein Männe ganz vorne.
Un das mit der Optik von Isis -und das muß hier mal gesagt werden- habe ich nie in Zweifel gezogen....
es wäre halt nur so a bisserl a Tattoo nötig.
;D ;D ;D
Zitat von: AriFuSchr am 17. Februar 2012, 12:05:13
Du meinst, die heimliche Chefin vom Horschd ist diese...
diese Frau Schmidt???
Wenn man sich die guten freundschaften auf dem Nockherberg so ansieht...
Ach was Tattoo- man muss ja nicht alles nachmachen.
Wie wär´s denn mit nem Nasenring, Flesh Tunnel (oder wie die Dinger heissen) oder so
Ich kann Euch beruhigen. Schlammi wird nicht Nachfolger.
Hab grad den Mietvertrag für die Hütte unterschrieben.
Muss nur mit dem Vermieter nochn paar kleinigkeiten aushandeln. Die Burtze is zu klein für einen alleine und die Küche entspricht nicht meinem Geschmack.
Aber Schlammi darf gerne zur Untermiete wohnen und Isis putzt dann für uns.
Is das nen Deal?
Die SED-NO stellt mal wieder unter Beweis, wie konstruktiv und ernsthaft es ihr mit der demokratischen Opposition ist:
Kabarettist soll Gauck herausfordern
Lafontaine kann sich Schramm vorstellenhttp://www.n-tv.de/politik/Lafontaine-kann-sich-Schramm-vorstellen-article5557111.html
Oskar ist nicht mehr der Jüngste,
seine Sahra schon. Manchmal helfen sich ältere Herrn dann mit so Pillchen in einer gewissen Farbe.
Die sollen Nebenwirkungen haben, hört man.
Wenn ich länger nachdenke, hat er unter solchen Nebenwirkungen schon damals gelitten, als er als Finanzminister den Hut nahm.
Bei mir hat er spätestens seit jenem Tag ohnehin jegliche Glaubwürdigkeit und Ernsthaftigkeit verloren. Denn wer sich so aus der Veranwortung stiehlt, 3 Tage toter Mann spielt und dann bei Frauchen auf der Terasse mit dem Söhnchen auf dem Arm wieder auftaucht...
nein, ich kommentiere nicht weiter.
Zitat von: AriFuSchr am 21. Februar 2012, 16:41:08
Bei mir hat er spätestens seit jenem Tag ohnehin jegliche Glaubwürdigkeit und Ernsthaftigkeit verloren.
"Die PDS ist populistisch und vielfach antiwestlich. Es bestehen zum Beispiel berechtigte Zweifel hinsichtlich der außenpolitischen Zuverlässigkeit der PDS, denken Sie nur an die PDS-Gegnerschaft zur Nato-Osterweiterung und zur Einführung des Euro. Das allein schon verbietet auf Bundesebene jede Form der Zusammenarbeit. Die internationale Staatengemeinschaft muss sich auf die außenpolitische Berechenbarkeit Deutschlands verlassen können."
Zitat von Oskar Lafontaine, Obergenosse der SED-NO, über die SED-NO.
Quelle:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,497814-9,00.htmlZitat von: AriFuSchr am 21. Februar 2012, 16:41:08
nein, ich kommentiere nicht weiter.
Ja, das ist auch nicht nötig 8)
Zitataussereheliches Verhaeltnis hat
hat er nicht, er ist ganz offiziell getrennt leebnd und zwar seit 1991.
Falsch: Da er nach wie vor verheiratet ist, handelt es sich tatsächlich um ein sußereheliches Verhältnis, lieber AriFuSchr.
Norbert Geis (CSU) steht diese moralische Entrüstung gut zu Gesicht >:(. Er hätte sich vielleicht mal um seinen Parteivorsitzenden und dessen Seelenheil kümmern sollen, als der sich in fremden Betten tummelte!
Zitat von: Gedienter am 21. Februar 2012, 20:04:14
Meine Guete jetzt haben doch tatsaechlich irgendwelche Leute festgestellt dass der zukuenftige Bundespraesident Gauck ein aussereheliches Verhaeltnis hat.
Komischerweise scheint das vor zwei Jahren noch niemand gestört zu haben. Elende Heuchelei.
Zitat von: StOPfr am 21. Februar 2012, 21:21:41
Norbert Geis (CSU) steht diese moralische Entrüstung gut zu Gesicht >:(. Er hätte sich vielleicht mal um seinen Parteivorsitzenden und dessen Seelenheil kümmern sollen, als der sich in fremden Betten tummelte!
Psssst... das ist der Plan. Erst Debatte um untragbare untreue Politiker anzetteln, dann Seehofer absägen, dann jubeln weil Partei wieder SPD-frei ;D
Ernsthaft: wer wen vögelt oder auch nicht ist Privatangelegenheit und hat in der öffentlichen, politischen Diskussion verdammt noch mal nichts verloren.
ZitatFalsch: Da er nach wie vor verheiratet ist, handelt es sich tatsächlich um ein sußereheliches Verhältnis, lieber AriFuSchr.
lieber Migu, leider habe ich den post zu früh versendet, weil ich keine Zeit mehr hatte, ich hätte ihn besser gelöscht. Juristisch kein Thema, da hier aber der moralische Finger gehoben wurde wollte ich auf die moralische Seite einsteigen.
Das hat sich aber durch Schlammis post mehr als erübrigt. ;)
Zitat von: schlammtreiber am 22. Februar 2012, 08:46:59
Ernsthaft: wer wen vögelt oder auch nicht ist Privatangelegenheit und hat in der öffentlichen, politischen Diskussion verdammt noch mal nichts verloren.
Soweit kommt es noch! >:( Und irgendwann haben wir dann einen Außenminister, der schwul ist?!
Zitat von: wolverine am 22. Februar 2012, 16:14:10
Und irgendwann haben wir dann einen Außenminister, der schwul ist?!
wolve, bleib mal bitte im halbwegs realistischen Bereich, jetzt wirklich... da könnten wir ja gleich eine Bundesregierung herbeiphantasieren in der ein Vietnamese, ein Rollstuhlfahrer und eine Frau aus dem Osten das Land regieren *roflmao*
Fast wie vor "damals®", als wir einen Ausländer, einen Morphinisten, einen Krüppel und einen Homosexuellen im "erweiterten Führungskreis" unseres Reiches ...äh, Landes hatten ;) !
WER OHNE SÜNDE IST DER WERFE DEN ERSTEN STEIN
(Joh 8,7)
Der alois glück hat dazu einen sehr
guten kommentar geschrieben
daran sollten sich die politiker aller colour mal halten