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   • Somalia

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Im Bundestag notiert: Somalia
Auswärtiges/Kleine Anfrage - 13.04.2012

Berlin: (hib/BOB) Ob die Zivilbevölkerung in Somalia über die bevorstehende Ausweitung des EU-Militäreinsatzes Atalanta informiert worden ist und ob sie deren Akzeptanz signalisiert hat, lauten zwei Fragen der Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (17/9244). Die Abgeordneten weisen darauf hin, die Ausweitung des Einsatzgebietes durch den Europäischen Rat werde künftig das somalische Küstengebiet und die inneren Gewässer umfassen.

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Im Bundestag notiert: Afghanistan
Auswärtiges/Kleine Anfrage - 13.04.2012

Berlin: (hib/BOB) Ob die Bundesregierung an ihrem Vorhaben festhält, den Abzug aus Afghanistan bis 2014 abzuschließen, wird in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/9243) gefragt. Hintergrund ist, dass nach dem Amoklauf eines US-Soldaten in Afghanistan der afghanische Präsident Hamid Karzai angekündigt hatte, dass er die Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die Afghanen um ein Jahr vorziehen möchte. Er hatte diese Aussage später allerdings relativiert. Auf dem geplanten Gipfel in Chicago im Mai dieses Jahres will die Nato einen gemeinsamen, koordinierten Abzugsplan beschließen.

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