Verstoß gegen Soldatengesetz
Rechtsextremer Bundeswehr-Offizier dient in AfghanistanZitatDie Treue zum Grundgesetz ist Voraussetzung für den Dienst in der Bundeswehr. Dennoch ist nach Informationen des stern in Afghanistan ein Offizier aktiv, der als rechtsextrem eingestuft wird.
In Afghanistan dient im deutschen Kontingent der internationalen Schutztruppe Isaf ein Bundeswehr-Offizier, den deutsche Sicherheitsbehörden als rechtsextrem einstufen. Nach Informationen des stern ist seit kurzem der Militärische Abschirmdienst (MAD) in dem Fall des Hauptmanns Michael L. aus Nordhessen aktiv geworden. Das Bundesverteidigungsministerium hat sich auf Anfrage zu dem Fall bisher nicht geäußert.
Das Soldatengesetz sieht vor, dass niemand für die Bundeswehr arbeiten darf, der nicht "jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintritt". Für die Einhaltung dieses Grundsatzes und die Überprüfung der Soldaten ist der MAD zuständig.
Ich wollte erst den Spiegel-Artikel mit dem Titel
,,Rechtsextremer Offizier soll für Bundeswehr im Einsatz sein" verlinken, habe dann aber doch das Original genommen. Die Schlagzeile des
stern suggeriert Tatsachen, der
Spiegel hat sich mit ,,soll" noch nicht ganz aus der Deckung begeben. Interessant ist auch, dass sich die anderen ,,Qualitätsmedien" bisher weitestgehend zurückhalten. Beim Hessische Rundfunk
berichtet man schon seit Mitte September.
Der Fall erinnert mich an den KSK "Skandal" vor einigen Jahren, bei dem sich Kommandoangehörige mit Wehrmachts Symbolen und Schlachtrufen in den Fokus der Presse gespielt haben.
Auch hier sollen Offiziere beteiligt gewesen sein.