Themen heute:
• Kosten des 40. Sommerbiwaks
• Minderjährige bei der Bundeswehr
Kosten des 40. Sommerbiwaks Verteidigung/Antwort - 05.02.2014Berlin: (hib/AW) Die Kosten des 40. Sommerbiwaks der 1. Panzerdivision der Bundeswehr in Hannover im August 2013 beliefen sich auf 25.390 Euro. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (
18/315) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (
18/176) mit. Der Großteil dieser Ausgaben habe durch den Verkauf von 4.972 Eintrittskarten mit Einnahmen von 25.045 Euro gedeckt werden können. Die Differenz von 345 Euro sei aus dem Selbstbewirtschaftungsmittel-Konto der Bundeswehr für ,,Dienstliche Veranstaltungen geselliger Art" gedeckt worden.
QuelleMinderjährige bei der Bundeswehr Verteidigung/Antwort - 05.02.2014Berlin: (hib/AW) Die Rekrutierung und Ausbildung von Minderjährigen ab Vollendung des 17. Lebensjahres in der Bundeswehr entspricht nach Ansicht der Bundesregierung in vollem Umfang den völkerrechtlichen Verpflichtungen Deutschlands. Dies teilt die Regierung in ihrer Antwort (
18/337) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (
18/251) mit. Die geübte Praxis stehe im Einklang mit dem Übereinkommen über die Rechte des Kindes und dem Zusatzprotokoll zur UN-Kinderrechtskonvention. So sei Minderjährigen die Teilnahme an Auslandseinsätzen der Bundeswehr nicht gestattet und der Gebrauch von Waffen allein auf die Ausbildung ,,unter strenger Aufsicht" beschränkt. Zusätzliche Bestimmungen im Rahmen des Jugend- und Arbeitsschutzes seien in Erlassen des Verteidigungsministeriums geregelt.
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