Hallo Forenmitglieder!
Ich habe eine Petition im Onlineportal des Deutschen Bundestages eingereicht und würde mich freuen, wenn ihr euch an der Debatte um ihren Inhalt und ihre Sinnhaftigkeit beteiligen würdet.
Auch wenn eine Mitzeichnung wünschenswert ist, möchte ich vor allem einen Dialog zu diesem Thema in gang setzen.
https://epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2014/_03/_20/Petition_51002.html
Gruß
Benedikt
Das ist ja sicher gut gemeint, aber die Chancen umgesetzt zu werden dürften in etwa den Chancen eines Metzgermeisters bei Bewerbung um Aufnahme in den örtlichen Veganerclub gleichen ;)
Das ist schon gar keine Rechtsmaterie, die dem Petitionsrecht als Regelungsgehalt offen steht. Also im - bereits sehr unwahrscheinlichen - Erfolgsfall, wäre das Maximum eine Anregung. Hätte man auch gleich an seinen Wahlkreisabgeordneten schreiben können ...
Was haben den nur alle immer mit ihrer Wehrpflicht :o
Die ist nicht mehr Zeitgemäß und wenn, müssten alle fähigen gezogen werden und nicht nur 30%
Würde aber den Rahmen sprengen ;D Viele Kasernen müssten wieder geöffnet werden und die Bundeswehr müsste wieder Geld Investieren... Außerdem, werden sich die Bedanken, die schon eine Ausbildung haben und gutes Geld verdienen, wenn dann plötzlich wieder mit nen Magergehalt auskommen müssen ;D ;D ;D
Die Wehrpflicht kommt einfach nicht wieder und wenn es doch so sein sollte in 20 Jahren, werden mehr dagegen klagen, als zur Bundeswehr kommen :P
@Rabbit: Kommen da noch irgendwelche Argumente?
Sind doch Argumente genug 8)
Also so sehe ich das...
Jetzt nach der Wehrpflicht zu schreien, weil Russland da nen wenig rum trollt ist ja auch Quatsch...
Was soll es denn bringen die wieder einzuführen?
Hat denn der Russe plötzlich mehr Angst, wenn da 1 Million Grundwehrdienstleistende an der Front stehen? Wenn sie überhaupt an der Front stehen und nicht lieber vor dem Fernseh sitzen bleiben bei gzsz und Berlin Tag und Nacht :)
Gibt keine sinnigen Argumente für die Wehrpflicht.
Jetzt kommt mir nicht mit Personal... Die 9 Monate bewegen auch keinen dazu... Die die zur Bundeswehr wollen, kommen auch ohne Wehrpflicht
Gab es beim aussetzen der Wehrpflicht eigentlich eine verbindliche Aussage der Regierung wie man sich die Aufwuchsfähikeit jetzt vorstellt? Nur mal so am Rande gefragt. :o
Also, die Aussetzung der Wehrpflicht wurde vom Bundestag beschlossen, nicht von der Regierung. Und Ihre Frage beantworten die verteidigungspolitischen Richtlinien, die Sie im Auftritt des BMVg finden.
Der Aufwuchs würde über die Wehrüberwachung stattfinden: einberufen, ausbilden, Einsatzbereitschaft herstellen. Wie gehabt.
Stellen wir aber auch fest, dass es die Rekonstitution nur als "Wort" gibt, es gibt dazu (für die Umsetzung) keinerlei Konzepte oder Vorbereitungen.
Und kein Material.
Vielleicht sollte mal jemand in Washington anrufen und vorsichtig fragen, ob dort irgendjemand sich noch an REFORGER erinnert, und ob das noch als sexy gilt... sollte die Antwort mit Gelächter beginnen und die Worte "pacific pivot" enthalten, empfehle ich, über eine Rehabilitation des Begriffes "massive retaliation" nachzudenken ;D
Die Erfassung findet nach wie vor durch die Kommunalverwaltungen statt. Diese gehen an die regionalzuständigen KC. Umfang und Ausrüstung der russischen Armee haben sich gegenüber 2012 nicht signifikant verändert. Auch der militär-industrielle Sektor Russlands ist nicht anders als vor zwei Jahren. Im Gegensatz zur hier geäußerten Vermutung gibt es Vorschriften für die Organisation des personellen Aufwuchses.
Och Miguhamburg1,
"Früher" gab es einen Verteidigungsumfang, der personell bereits mit AUSGEBILDETEN Res hinterlegt war, die alle schon Einberufungsbescheide (V) zu hause hatten.
Material war langzeitgelagert, die Einberufungen wurden geübt.
Heute gibt es weder einen "V Umfang" (die paar Verstärkungsres lassen wir mal aussen vor), noch "Ideen oder Konzepte" wie dieser aussehen sollte, noch Material.
Es gibt zwar noch "Reste" von Vorschriften für die Organisation - aber die KCs haben ja jetzt schon Probleme, ein paar RDL Bescheide zu erstellen.
Die Rekonstitution wird nicht mal konzeptionell vorbereitet - das ist der politische Wille.
Stimmt-meine V-Fall-Einplanung hab ich glaub ich noch zu Hause rumfliegen. Incl. Zugticket.
Das Ding wurde nie aufgehoben.
Evtl. sollte ich mal versuchen mit meinem V-Chef Verbindung aufzunehmen und mich einfah mal bei dem vorstellen.
.. nur mal so am Rande:
- Munition ist noch gerade soviel eingelagert, wie "verbraucht" wird - wenn mal ein Los gesperrt wird, bekommt man keine Munition mehr (7.62 Lager Problem).
- MG Schießen am letzten Wochenende mußte ausfallen, weil keine MGs zur Verfügung standen - die Bestände sind halt sehr gering ...
- .. und da reden wir nicht vom "Verfügbarkeitsmanagement" von Großgerät - dass steht nämlich auch nicht vollumfänglich zur Verfügung.
Da wir grade so ein lustiges Thema haben, was hat Artikel 120 GG eigentlich noch auszusagen? Ich dachte, dass Deutschland seit den 2+4 verträgen nich mehr besetzt ist..
Aber warum bezahlen wir dann immer noch Beatzungskosten :o ???
Oder ist dieser Artikel nur noch für den fall der fälle da ;D
Zitat von: Rabbit am 03. April 2014, 10:34:33
Da wir grade so ein lustiges Thema haben, was hat Artikel 120 GG eigentlich noch auszusagen? Ich dachte, dass Deutschland seit den 2+4 verträgen nich mehr besetzt ist..
Das ist falsch, die Besatzung endete (in der BRD, vulgo "West Germany") bereits 1955 ;)
Was danach noch bis zu den 2+4 Verträgen bestand, war ein Mitbestimmungsrecht der Siegermächte in Bezug auf "Deutschland als Ganzes", z.B. Wiedervereinigung, Fragen der ehemaligen Ostgebiete...
ZitatAber warum bezahlen wir dann immer noch Beatzungskosten :o ???
Tun wir nicht.
ZitatOder ist dieser Artikel nur noch für den fall der fälle da ;D
Nein, er ist da, weil die im Artikel ebenfalls behandelten "Kriegsfolgelasten" und
Folgekosten der Besatzung noch existieren, und vor allem, weil der Artikel festlegt, dass der Bund (und nicht die Länder!) diese Kosten trägt - das ist nämlich der eigentliche Existenzgrund des Artikels 120... für die Besatzungskosten hätte es den nämlich gar nicht gebraucht, deren Rechtsgrundlage ist schon älter als das GG ;)
Oh schön danke :-)
Man lernt nie aus. ;D
Lieber F_K, Ihr süffisantes oder gönnerhaftes "Och" können Sie sich ruhig sparen, allein dadurch werden Ihre Argumente nicht sachgerechter.
Ein subjektiv empfundener Missstand bei Organisation, Stärke und Ausrüstung der Bundeswehr ist eine Seite. Hierum dreht sich diese Diskussion vorwiegend. Diese subjektiven Erwägungen zum Maßstab des verteidigungspolitischen Handelns der Bundesregierung machen zu wollen, ist wohl eher nicht sachgerecht.
Die verteidigungspolitischen Richtlinien folgen einer Beurteilung der geostrategischen Lage Deutschlands im Jahre 2011/12. Sie können öffentlich nachgelesen werden. Hieraus wurde die Konzeption der Bundeswehr im Zusammenwirken mit den NATO-Partnern abgeleitet und mit den Möglichkeiten des Bundeshaushalts für deren Realisierung in Übereinstimmung gebracht. Sie umfasst auch ein Konzept für die Rekonstitution, das vor dem Zeithorizont von aktuell drei Jahren umzusetzen wäre, wenn es erforderlich wird. An der strategischen Ausgangslage hat sich insoweit durch das militärische Handeln Russlands nach Einschätzung der dafür militärisch Zuständigen in der NATO und Bundeswehrführung nichts geändert, als dass generelle Anpassungen vorgenommen werden müssen.
Dass Großgerät, dessen Verfügbarkeit und/oder Nutzung sowie MVG limitiert wurden/nicht zur Verfügung standen, ist nun nicht eine Tendenz der Neuzeit. Das gab es selbst in den ärgsten Phasen des Kalten Krieges immer wieder. Leider gerät dies gerne in Vergessenheit. Ich erinnere mich noch sehr gut an eine mehrjährige Begrenzung der Kilometerleistung von Kettenfahrzeugen und infolgedessen verordneten Großgerätstillstand trotz mindestens zweimaligen Schießplatzaufenthalten und freilaufenden Übungen zusätzlich zum normalen Ausbildungsbetrieb. Ich erinnere mich an monatelangen Ausfall von Großgerät, weil keine Laufrollen für die SPz beschafft wurden. Oder an Streichung von E-Transport-Mitteln parallel zur Limitierung der "Kettenkilometer". Und auch die Nichtverfügbarkeit gängiger Munitionssorten war Alltag zu Zeiten, als 500.000 Soldaten in der Bundeswehr dienten.
Zitat von: Rabbit am 03. April 2014, 11:54:31
Oh schön danke :-)
Man lernt nie aus. ;D
Ist auch ein oft missverstandener Artikel, keine Sorge.
Gerne werden "Besatzungskosten" auch verwechselt mit den Aufwendungen für die Stationierung verbündeter Streitkräfte in Deutschland - die trägt Deutschland nämlich nach wie vor, seit NATO-Beitritt bis heute.
Zitat von: miguhamburg1 am 02. April 2014, 20:47:39
Also, die Aussetzung der Wehrpflicht wurde vom Bundestag beschlossen, nicht von der Regierung. Und Ihre Frage beantworten die verteidigungspolitischen Richtlinien, die Sie im Auftritt des BMVg finden.
Naja ich habe ja auch nicht gefragt wer die Wehrpflicht ausgesetzt hat sondern:
Gab es beim aussetzen der Wehrpflicht eigentlich eine verbindliche Aussage der Regierung wie man sich die Aufwuchsfähikeit jetzt vorstellt? Nur mal so am Rande gefragt.
Da hat der Herr Lehrer wohl mehr "seine" Antwort auf eine Frage gegeben die nicht gestellt wurde. Aber egal ich will ja nicht klugsch...en. ;)
Ja das habe ich schon gelesen ;D
Zahlen ja auch für die 6000 Fahrzeuge der Briten, weil die ja kein Platz mehr auf ihrer Insel haben und Kosten sparen müssen ;D ;D ;D ;D
Heimatschutz und langfristige Sicherheitsvorsorge
Da ein unmittelbarer konventioneller Angriff auf deutsches Staatsgebiet
unwahrscheinlich geworden ist, sind die ausschließlich für diesen Fall früher
vorgehaltenen Personalumfänge in der bisherigen Form entbehrlich geworden. Dennoch
bleibt mit Blick auf eine angemessene Sicherheitsvorsorge die Fähigkeit zum Aufwuchs
der Streitkräfte - auch bei Aussetzung der Verpflichtung zur Ableistung des
Grundwehrdienstes – erhalten und die Allgemeine Wehrpflicht im Grundgesetz
verankert.
Kann man auch noch dazu zählen.
Reservisten unterstützen die Bundeswehr im Regelbetrieb und insbesondere beim Aufbau
neuer Fähigkeiten und stärken auch auf diese Weise den Schutz der Heimat. Territoriale
Strukturen und nichtaktive Ergänzungstruppenteile leisten einen wichtigen Beitrag zum
regionalen Aufwuchs militärischer Fähigkeiten, zum Heimatschutz, zum Betrieb der
militärischen Basis im Inland und bei Bedarf auch zu deren Schutz.
ZitatSie umfasst auch ein Konzept für die Rekonstitution, das vor dem Zeithorizont von aktuell drei Jahren umzusetzen wäre, wenn es erforderlich wird.
... und schon dieser ANSATZ ist falsch.
Die Ukraine "hatte" eine Zusage von Russland / USA / England, dass deren terretoriale Integretät geschützt wird - wie schnell hat sich die Krimkrise entwickelt?
Rein militärstrategisch ist es "common sense", dass die Idee einer Rekonstitution über 3 Jahre nicht funktioniert - es handelt sich um eine rein politische Vorgabe, um daraus ableiten zu können, dass man NICHTS machen muss.
Wir haben das gemeinsame Verständnis, dass dies derzeit politisch genauso gewollt ist, und es daher nicht geändert werden kann, so ist halt Demokratie.
Zitat von: F_K am 03. April 2014, 12:29:02
Die Ukraine "hatte" eine Zusage von Russland / USA / England, dass deren terretoriale Integretät geschützt wird - wie schnell hat sich die Krimkrise entwickelt?
Das Budapester Memorandum verpflichtet keine dieser Mächte zum Schutz der Ukraine gegen einen konventionellen Angriff.
Die Mächte verpflichten sich lediglich, die Grenzen und territoriale Integrität der Ukraine zu
respektieren:
Zitat1.The United States of America, the Russian Federation, and the United Kingdom of Great Britain and Northern Ireland, reaffirm their commitment to Ukraine, in accordance with the principles of the CSCE Final Act, to respect the Independence and Sovereignty and the existing borders of Ukraine.
...wogegen Russland freilich nun verstoßen hat, ebenso wie gegen die folgenden Absätze:
Zitat2.The United States of America, the Russian Federation, and the United Kingdom of Great Britain and Northern Ireland, reaffirm their obligation to refrain from the threat or use of force against the territorial integrity or political independence of Ukraine, and that none of their weapons will ever be used against Ukraine except in self-defense or otherwise in accordance with the Charter of the United Nations.
3.The United States of America, the Russian Federation, and the United Kingdom of Great Britain and Northern Ireland, reaffirm their commitment to Ukraine, in accordance with the principles of the CSCE Final Act, to refrain from economic coercion designed to subordinate to their own interest the exercise by Ukraine of the rights inherent in its sovereignty and thus to secure advantages of any kind.
Die vermeintliche "Beistandsgarantie" der USA und GBs ist ein falsches Verständnis dieses Absatzes:
Zitat4.The United States of America, the Russian Federation, and the United Kingdom of Great Britain and Northern Ireland, reaffirm their commitment to seek immediate United Nations Security Council action to provide assistance to Ukraine, as a non-nuclear-weapon State Party to the Treaty on the Non-Proliferation of Nuclear Weapons, if Ukraine should become a victim of an act of aggression or an object of a threat of aggression in which nuclear weapons are used.
Hierbei wird 1. übersehen, dass nur von einem nuklearen Angriff die Rede ist...
Zitat4.The United States of America, the Russian Federation, and the United Kingdom of Great Britain and Northern Ireland, reaffirm their commitment to seek immediate United Nations Security Council action to provide assistance to Ukraine, as a non-nuclear-weapon State Party to the Treaty on the Non-Proliferation of Nuclear Weapons, if Ukraine should become a victim of an act of aggression or an object of a threat of aggression in which nuclear weapons are used.
... und 2. wird übersehen, dass selbst dann keine direkte Beistandsverpflichtung existiert, sondern lediglich der UNSC um Hilfe durch die "Garantiemächte" angerufen werden muss ;)
Zitat4.The United States of America, the Russian Federation, and the United Kingdom of Great Britain and Northern Ireland, reaffirm their commitment to seek immediate United Nations Security Council action to provide assistance to Ukraine, as a non-nuclear-weapon State Party to the Treaty on the Non-Proliferation of Nuclear Weapons, if Ukraine should become a victim of an act of aggression or an object of a threat of aggression in which nuclear weapons are used.
Den Text gibt es hier:
http://en.wikisource.org/wiki/Ukraine._Memorandum_on_Security_Assurances
Im letzten Absatz stimme ich Ihnen zu. Die mir bekannten Papiere besagen allerdings, dass die drei Jahre Rekonstitutionszeit militärisch national und in der NATO abgestimmt als Handlungsvorschlag dem damaligen Minister vorgeschlagen wurden. Insofern meinen Sie sicher einen anderen "Common Sense", als den, der letztlich zur politischen Entscheidung wurde.
Lieber Miguhamburg,
die junge und jüngste Geschichte (Nazizeit und Krim) haben gezeigt, dass:
- eine einzelne Nation (selbst nach einem verlorenem Weltkrieg) ein erhebliches Kriegspotential innerhalb kürzester Zeit aufbauen kann
- selbst wenn dann die Krise erkannt wird, die Zeit nicht mehr sinnvoll genutzt werden kann (Rekonstitutuion wäre dann eskalierend)
- kleine Konflikte quasi "aus dem Stand" mit wenig Militär durchgeführt werden können.
Insoweit ist die Lagebeurteilung "Konventioneller Angriff auf Deutschland quasi derzeit unmöglich" schon fragwürdig.
Ansonsten - Immer Ursache, vorgeschobene "Begründung" und Absicht auseinanderhalten.
Es ist politischer Wille, eine "Friedensdividende" zu haben - also wird / wurde die Bundeswehr nach "Kassenlage" verkleinert.
Bisher hat dies ganz gut funktioniert, hoffen wird, dass es politisch stabil bleibt (bei unseren Nachbarn).
An der grundsätzlichen verteidigungspolitischen Absicht (Stichwort Friedensdividende) hat sich seit Jahrzehnten nichts verändert. Ebenso nicht, dass die Bundeswehr seit Jahrzehnten dem Spardiktat unterworfen wurde. Das begann letztlich massiv bereits mit Ende der 1970er Jahre und Einführung der HStru 4, die nichts weiter als eine aus Haushaltsgründen durchgeführte Mogelpackung war.
Unabhängig davon dürfen Sie mir glauben, dass der militärischen Führung für die Rekonstitutionsfähigkeit der Bundeswehr genausowenig politische Vorgaben vorlagen wie für die Feststellung und Beurteilung der geostrategischen Lage, die dann zu den VPRL führten, um die jetzt derDiskurs an mancher Stelle und auch hier geführt wird.