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Themen heute:

   • Öffentliche Auftritte der Bundeswehr

   • Karriereberater der Bundeswehr im Einsatz

   • Waffendiebstähle im Blick

   • Fragen zur Präsenz ausländischer Truppen


Öffentliche Auftritte der Bundeswehr

Verteidigung/Antwort - 09.04.2014

Berlin: (hib/AW) Die Öffentlichkeitsarbeit der Bundeswehr vermittelt nach Ansicht der Bundesregierung der Bevölkerung die Sicherheits- und Verteidigungspolitik Deutschlands und gehöre somit zur Informationspflicht der Regierung. Diesen Standpunkt vertritt sie in ihrer Antwort (18/831) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/690). In ihrer Antwort informiert die Regierung die Fraktion über öffentliche Auftritte der Bundeswehr auf Messen und Ausstellungen, über den Einsatz von Karriereberatern und die Termine von Gelöbnissen, Zapfenstreichen und Auftritten des Musikkorps der Bundeswehr in der Öffentlichkeit im zweiten Quartal des Jahres 2014.

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Karriereberater der Bundeswehr im Einsatz

Verteidigung/Antwort - 09.04.2014

Berlin: (hib/AW) Im Jahr 2013 haben Karriereberater der Bundeswehr insgesamt 8.700 Vorträge an deutschen Schulen vor rund 189.000 Schülerinnen und Schülern gehalten. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/912) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/746) mit. Nach Angaben der Regierung haben sich die Karriereberater im vergangenen Jahr zudem an 600 Ausstellungen, Jobmessen, Projekttagen und ähnlichen Veranstaltungen auf Schulgeländen beteiligt und somit rund 96.000 Schülerinnen und Schüler erreicht. Weiterhin seien durch die Karriereberater 350 Truppenbesuche im Klassenrahmen mit 12.700 Schülern und 530 Lehrern sowie 3.300 weitere Truppenbesuche mit 13.700 Jugendlichen, 260 Lehrern und 2.000 anderen Multiplikatoren organisiert worden.

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Waffendiebstähle im Blick

Verteidigung/Kleine Anfrage - 09.04.2014

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke fordert Informationen über Munitions- und Waffendiebstähle aus den Beständen der Bundeswehr. In einer Kleinen Anfrage (18/1039) will sie unter anderem wissen, wie viele dieser Diebstähle es zwischen 2003 und 2013 gegeben hat und wie die Bewachung der betroffenen Standorte aussah. Zudem will die Fraktion erfahren, in wie vielen Fällen von Diebstählen die geltenden Vorschriften an den Standorten nicht eingehalten worden waren und welche Konsequenzen die Bundesregierung daraus zieht.

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Fragen zur Präsenz ausländischer Truppen

Verteidigung/Kleine Anfrage - 09.04.2014

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über die Präsenz ausländischer Streitkräfte in Deutschland. In einer Kleinen Anfrage (18/996) will sie unter anderem wissen, wie viele Truppen anderer Staaten in der Bundesrepublik stationiert sind und auf welchen rechtlichen Grundlagen diese Stationierung beruht. Zudem möchte sie erfahren, ob die in Deutschland stationierten Truppen das Recht zur Überwachung des Post-, Fernmelde- und Datenverkehrs haben, und ob die Bundesregierung sich in der Pflicht sieht, die Aktivitäten dieser Truppen zu kontrollieren.

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