Themen heute:
• Transporte von Kriegswaffen
• Milliarden-Investition in Bundeswehrstandorte
Transporte von KriegswaffenWirtschaft und Energie/Kleine Anfrage - 23.07.2014Berlin: (hib/HLE) Um Transporte von Kriegswaffen durch Deutschland geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (
18/2139). Die Bundesregierung soll unter anderem die Frage beantworten, welche Staaten Deutschland als Umschlagplatz und Transitland für Kriegswaffen benutzen und wie viele Beförderungsgenehmigungen erteilt wurden. Auskünfte werden auch zu illegal eingeführten und beschlagnahmten Kriegswaffen erwartet.
QuelleMilliarden-Investition in BundeswehrstandorteFinanzen/Antwort - 23.07.2014Berlin: (hib/HLE) In den Ausbau und den Erhalt der künftig von der Bundeswehr noch genutzten Liegenschaften sollen Infrastrukturinvestitionen von 9,8 Milliarden Euro vorgenommen werden. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (
18/2091) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (
18/1526) mit.
Wie aus der Antwort weiter hervorgeht, sollen bis 2016 noch 158 bisher militärisch genutzte Liegenschaften geschlossen werden. Diese Konversionsliegenschaften könnten verbilligt (unterhalb des Verkehrswertes) an Kommunen abgegeben werden. Das Gesamtvolumen sei auf vier Jahre und einen Gesamtbetrag von 100 Millionen Euro begrenzt. Zu den derzeit von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben verwalteten Konversionsliegenschaften gehören 2.923 Wohngebäude mit 10.265 Wohnungen.
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