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Politik und Zeitgeschehen => Heute im Bundestag => Thema gestartet von: StOPfr am 22. Oktober 2014, 22:57:04

Titel: hib-Meldungen 529 und 530/2014 vom 22. Oktober 2014
Beitrag von: StOPfr am 22. Oktober 2014, 22:57:04
Themen heute:

   • Aussöhnungsprozess in Mali

   • Simulation von Cyber-Angriffen


Aussöhnungsprozess in Mali

Auswärtiges/Kleine Anfrage - 22.10.2014

Berlin: (hib/AHE) Die ,,zivile Konflikttransformation in Mali" ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/2869). Das Land sei nach dem Putsch 2012 tief gespalten, und diese Spaltung sei auch durch die neue zivile Regierung seit 2013 nicht überwunden worden, schreiben die Abgeordneten. Zudem seien nach den Militärinventionen zunächst Frankreichs, dann der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS und letztlich der UN mit dem Mandat MINUSMA bis heute internationale Truppen in Mali präsent.

Die Abgeordneten erkundigen sich unter anderem nach konkreten Maßnahmen der Bundesregierung zur Unterstützung von Aussöhnungsprozessen und des Dialogs zwischen Konfliktparteien beziehungsweise rivalisierenden Bevölkerungsteilen. Zudem soll die Bundesregierung mitteilen, wie hoch die Ausgaben Deutschlands für die militärische Unterstützung von MINUSMA und für die Entsendung von Soldaten im Rahmen der Trainingsmission EUTM Mali waren und sind.

Quelle


Simulation von Cyber-Angriffen

Auswärtiges/Kleine Anfrage - 22.10.2014

Berlin: (hib/AHE) Nach der ,,Multi Layer"-Krisenübung der EU mit dem Namen ,,ML 14"erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/2850). Bei der EU-Operation im Oktober handelt es sich nach Angaben der Fragesteller um ein Manöver, das ein militärisches Angriffsszenario auf einen EU-Mitgliedstaat simuliert und dabei auch die Möglichkeit eines Cyber-Angriffs durchspielt. Die Operation stehe unter der Ägide der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Verantwortlich sei der Europäische Auswärtige Dienst, auch die EU-Kommission sowie Delegationen einzelner EU-Mitgliedstaaten hätten teilgenommen. Die Abgeordneten erkundigen sich unter anderem nach den konkreten Szenarien und den Zielen der ML-14-Krisenübung sowie nach den an den Vorbereitungen der beteiligten EU-Institutionen und Staaten.

Quelle
Titel: Antw:hib-Meldungen 529 und 530/2014 vom 22. Oktober 2014
Beitrag von: schlammtreiber am 23. Oktober 2014, 08:21:14
Zitat von: StOPfr am 22. Oktober 2014, 22:57:04
Nach der ,,Multi Layer"-Krisenübung der EU mit dem Namen ,,ML 14"erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (...) Die Abgeordneten erkundigen sich unter anderem nach den konkreten Szenarien und den Zielen der ML-14-Krisenübung sowie nach den an den Vorbereitungen der beteiligten EU-Institutionen und Staaten.

...denn die Genossen aus Moskau möchten das gerne wissen  ;D