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Politik und Zeitgeschehen => Aus Presse und Medien => Thema gestartet von: StOPfr am 30. Juni 2015, 15:30:46

Titel: DieLinke und das Deutsche Reich (hib-Meldung vom 30. Juni 2015)
Beitrag von: StOPfr am 30. Juni 2015, 15:30:46
Die deutsche Geschichte und ihre Folgen!
Die Bundesregierung antwortet heute (hib-Meldung 340/2015 vom 30. Juni 2015) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DieLinke:

Völkerrechtssubjekt "Deutsches Reich"

Auswärtiges/Antwort - 30.06.2015


Berlin: (hib/AHE) Das Bundesverfassungsgericht hat in ständiger Rechtsprechung festgestellt, dass das Völkerrechtssubjekt "Deutsches Reich" nicht untergegangen und die Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als Völkerrechtssubjekt identisch ist. Darauf verweist die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/5178) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zum Potsdamer Abkommen von 1945 (18/5033). Die Abgeordneten hatten sich unter anderem nach der "These von der Fortexistenz des Deutschen Reiches" erkundigt und gefragt, ob die Bundesregierung diese als öffentlich als unhaltbar zurückweisen werde, "damit diese Behauptung nicht von Neonazis und der so genannten Reichsbürgerbewegung für ihren Gebietsrevisionismus gegenüber den EU-Nachbarländern instrumentalisiert werden kann".

Quelle
Titel: Antw:DieLinke und das Deutsche Reich (hib-Meldung vom 30. Juni 2015)
Beitrag von: schlammtreiber am 30. Juni 2015, 15:51:26
Liebe Linke, das ist wie mit dem Fortbestand der SED über das Ende der DDR hinaus, mit ersterer seid ihr ja auch identisch, vielleicht fällt es so leichter zu verstehen.

Ich bin übrigens erstaunt, dass die SED-NO neuerdings "Gebietsrevisionismus" ablehnt - bei der Krim hatte man noch mehr Verständnis.
Titel: Antw:DieLinke und das Deutsche Reich (hib-Meldung vom 30. Juni 2015)
Beitrag von: StOPfr am 30. Juni 2015, 15:59:18
Daran waren die Deutschen ja auch nicht beteiligt; aktuell jedenfalls nicht. Irgendwas wird sich dort aber noch finden lassen. Stammte Katharina die Große nicht aus Deutschland  ;)?   
Titel: Antw:DieLinke und das Deutsche Reich (hib-Meldung vom 30. Juni 2015)
Beitrag von: lowidle am 06. Juli 2015, 09:09:53
Korrekt. Aus Zerbst.
Titel: Antw:DieLinke und das Deutsche Reich (hib-Meldung vom 30. Juni 2015)
Beitrag von: KlausP am 06. Juli 2015, 10:03:20
Jetzt gurgelt erstmal Alles nach "Zerbst" ...  :D
Titel: Antw:DieLinke und das Deutsche Reich (hib-Meldung vom 30. Juni 2015)
Beitrag von: MarcAurel am 08. Juli 2015, 09:28:30
Zitat von: lowidle am 06. Juli 2015, 09:09:53
Korrekt. Aus Zerbst.

In Stettin geboren ;)