Bundeswehrforum.de

Politik und Zeitgeschehen => Aus Presse und Medien => Thema gestartet von: Beobachter am 28. Oktober 2015, 22:30:21

Titel: Ex-Soldaten müssen Ausbildungskosten zurückzahlen
Beitrag von: Beobachter am 28. Oktober 2015, 22:30:21
Weil es hier im Forum auch immer wieder mal ein Thema ist: Ein aktuelles Urteil bezüglich Rückzahlung von Ausbildungs- /Studiumkosten.

Zitat[...
Soldaten müssen der Bundeswehr die Kosten für ihre Ausbildung zurückzahlen, wenn sie auf ihren Antrag hin vorzeitig bei der Armee aufhören. Dies gilt auch dann, wenn sie aussteigen, weil sie als Kriegsdienstverweigerer anerkannt worden sind. Die Kosten der Rückforderung der Bundeswehr belaufen sich in der Regel auf mehrere Zehntausend Euro und werden auch nicht um die Gelder verringert, die die Soldaten als Lehrlingsentgelt erhalten hätten, wenn sie die gleiche Ausbildung in der zivilen Wirtschaft gemacht hätten. Dies alles ergibt sich aus einem Grundsatzurteil des Bundesverwaltungsgerichts von Mittwoch (Az.: 2 C 40.13).
[...]

Quelle: Ex-Soldaten müssen Ausbildungskosten zurückzahlen
Titel: Antw:Ex-Soldaten müssen Ausbildungskosten zurückzahlen
Beitrag von: schlammtreiber am 29. Oktober 2015, 08:04:05
Da wird der Realität Anerkennung gezollt, gut.
Titel: Antw:Ex-Soldaten müssen Ausbildungskosten zurückzahlen
Beitrag von: dv_uffz am 29. Oktober 2015, 08:26:18
Finde ich ebenfalls gut...

Man verpflichtet sich für einen Zeitraum zur Erbringung einer Dienstleistung.
Dafür gibt es Bezüge und eine hervorragende Ausbildung während dieser Zeit.


Wer A will, muss auch mit B rechnen ;)
Titel: Antw:Ex-Soldaten müssen Ausbildungskosten zurückzahlen
Beitrag von: bayern bazi am 29. Oktober 2015, 08:31:53
Leider  wird der höhere Ssold nicht in den Mindestlohn laut Tarifvertrag/BAFÖG bei Ausbildung umgerechnet und mit zurückverlangt   :(


weil das Gehalt eindes "einfachen" Studenten = Null - ein "regulärer" Azubi hat maximal um die 1000€ brutto

da bekommen unsere ZAW Uffze und Studierende Lt schon einen ganzn Bazen mehr und profitieren somit immer noch  >:(
Titel: Antw:Ex-Soldaten müssen Ausbildungskosten zurückzahlen
Beitrag von: OSG Oschi am 29. Oktober 2015, 08:37:04
Zitat von: bayern bazi am 29. Oktober 2015, 08:31:53

ein "regulärer" Azubi hat maximal um die 1000€ brutto


Da war ich mit meinen 330€ ja unterirdisch :D

Zählt das auch wenn ein fertig ausgebildeter Soldat aus "gesundheitlichen Gründen" ausscheidet?
Titel: Antw:Ex-Soldaten müssen Ausbildungskosten zurückzahlen
Beitrag von: bayern bazi am 29. Oktober 2015, 08:39:24
Zitat

Da war ich mit meinen 330€ ja unterirdisch :D


unterirdisch ???

hatte im 1. Lehrjahr noch 200 DM + 25DM Zuschlag wenn ich am Sonntag gearbeitet hab :o - Gastronomie halt
Titel: Antw:Ex-Soldaten müssen Ausbildungskosten zurückzahlen
Beitrag von: DK am 29. Oktober 2015, 10:29:16
Wird ja in der Wirtschaft (in aller Regel bei aufwändigen Weiterbildungen) genauso gehandhabt. Macht absolut auch bei der BW Sinn....
Titel: Antw:Ex-Soldaten müssen Ausbildungskosten zurückzahlen
Beitrag von: funker07 am 29. Oktober 2015, 16:42:19
Zitat von: OSG Oschi am 29. Oktober 2015, 08:37:04
Zählt das auch wenn ein fertig ausgebildeter Soldat aus "gesundheitlichen Gründen" ausscheidet?
Für eine Erkrankung kann der Soldat ja nicht wirklich was und offiziell gibt es keinen Unterschied zwischen "gesundheitlichen Gründen" und tatsächlichen gesundheitlichen Gründen.
Titel: Antw:Ex-Soldaten müssen Ausbildungskosten zurückzahlen
Beitrag von: miguhamburg1 am 29. Oktober 2015, 17:32:48
Wenn ein Soldat aus gesundheitlichen Gründen ausscheidet, dann geht dies nur über ein Dienstunfähigkeitsverfahren, an dessen Ende der Dienstherr feststellt, dass für den betreffenden Soldaten keine Verwendung möglich ist. Insofern beantwortet sich die Frage doch von selbst; Selbstverständlich muss ein solcher Soldat seine Ausbildungskosten nicht zurückerstatten.
Titel: Antw:Ex-Soldaten müssen Ausbildungskosten zurückzahlen
Beitrag von: Andi8111 am 29. Oktober 2015, 21:54:11
Wichtig ist es, dass das nun auch resolut umgesetzt wird....
Alle SanOffze, die rausgehen, sollen wirklich bluten... da kommen teilweise 150-200k zusammen!
:D
Titel: Antw:Ex-Soldaten müssen Ausbildungskosten zurückzahlen
Beitrag von: Andi am 30. Oktober 2015, 08:39:48
Zitat von: Andi8111 am 29. Oktober 2015, 21:54:11
Wichtig ist es, dass das nun auch resolut umgesetzt wird....

Das wird schon immer umgesetzt - wie man ja eben an diesem Urteil sieht, denn hier wurden ja die Forderungen der Bundeswehr bestätigt. ;)
Grüße an den Stammtisch.

Zitat von: Andi8111 am 29. Oktober 2015, 21:54:11
Alle SanOffze, die rausgehen, sollen wirklich bluten... da kommen teilweise 150-200k zusammen!
:D

So so, nur gibt es da schon höchstrichterliche Urteile, die die Möglichkeiten der Forderungen nach oben hin begrenzen, da die wirtschaftliche Existenz durch eine Gewissensentscheidung nicht vernichtet werden darf. Aber 80000 - 90000€ sind schon ein Brett.

Gruß Andi
Titel: Antw:Ex-Soldaten müssen Ausbildungskosten zurückzahlen
Beitrag von: ulli76 am 30. Oktober 2015, 09:17:00
Es gibt auch einige SanOA, denen es vor allem um den Studienplatz geht und die dann den KDV-Antrag in den ersten Semestern stellen.
Titel: Antw:Ex-Soldaten müssen Ausbildungskosten zurückzahlen
Beitrag von: FoxtrotUniform am 30. Oktober 2015, 11:14:02
Wahrscheinlich sogar preiswerter als den Studienplatz einzuklagen. Früher konnte man doch sogar mit gesichertem Studienplatz die "Mir gefällt es bei der Bw doch nicht"-Karte ziehen.
Titel: Antw:Ex-Soldaten müssen Ausbildungskosten zurückzahlen
Beitrag von: dunstig am 30. Oktober 2015, 15:42:52
Im Jahrgang über mir gab es auch jemanden, der es von Anfang an mehr oder weniger bewusst darauf angelegt hat und jeden Monat 500€ beiseite gelegt hat, um die geforderten Ausbildungskosten zurückzuzahlen. Bei einem Gehalt von ~2000€ netto lebt es sich so als Student immer noch mehr als gut.
Titel: Antw:Ex-Soldaten müssen Ausbildungskosten zurückzahlen
Beitrag von: Beobachter am 14. April 2017, 12:09:40
Ein weiteres Urteil zu diesem Thema:

ZitatBundeswehrärzte, die ihren Dienst vorzeitig quittieren, müssen dem Bund die Ausbildungskosten erstatten

Soldaten auf Zeit, die auf Kosten des Bundes ein Hochschulstudium absolvieren, die Bundeswehr jedoch vor Ablauf ihrer Verpflichtungszeit verlassen, sind grundsätzlich verpflichtet, dem Bund die Ausbildungskosten zu erstatten. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute entschieden.

Bei den Klägern handelt es sich um ehemalige Soldaten auf Zeit, die während ihrer Bundeswehrzeit auf Kosten des Bundes ein Hochschulstudium absolviert haben, in der großen Mehrheit der Fälle Humanmedizin. Nach der Verpflichtungserklärung der Kläger hätten diese für einen Zeitraum von rd. zehn Jahren nach Abschluss des Studiums in der Bundeswehr als Sanitätsoffiziere Dienst leisten müssen. Die Kläger haben jedoch bereits nach etwa zwei bis drei Jahren die Bundeswehr verlassen, um einer zivilen Berufstätigkeit nachzugehen. Der Bund hat daraufhin von den Klägern das während des Studiums erhaltene Ausbildungsgeld von monatlich rd. 1 800 € sowie Fachausbildungskosten zurückgefordert, die nach dem Studium während der Tätigkeit als Sanitätsoffizier entstanden sind. Zur Begleichung der durchweg sechsstelligen Rückforderungssummen hat der Bund im Rahmen des ihm zur Vermeidung von Härtefällen eingeräumten Ermessens den Klägern Stundung und Ratenzahlung gewährt.

(...)

Quelle: Pressemitteilung Bundesverwaltungsgericht
Titel: Antw:Ex-Soldaten müssen Ausbildungskosten zurückzahlen
Beitrag von: BSG1966 am 15. April 2017, 13:37:22
Zitat von: Andi am 30. Oktober 2015, 08:39:48
Aber 80000 - 90000€ sind schon ein Brett.

Ja UND nein.

Klar, es ist viel Geld. ABER:

1. Bei nem Arztgehalt hat man das in gar nicht soooo vielen Jahren abbezahlt.
2. Der Kredit für ein Haus oder eine Eigentumswohnung ist zum Beispiel deutlich höher.

somit relativiert es sich in meinen Augen dann wieder einigermaßen.
Ach und zinslos ist das meines Wissens nach auch.
Titel: Antw:Ex-Soldaten müssen Ausbildungskosten zurückzahlen
Beitrag von: Andi am 16. April 2017, 18:35:42
Aha...