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Themen heute:

   • Tornado-Einsatz gegen den IS

   • Öffentliche Auftritte der Bundeswehr

   • Militär-Satelliten nutzen EDRS nicht


Tornado-Einsatz gegen den IS

Verteidigung/Kleine Anfrage - 11.03.2016

Berlin: (hib/AW) Die Linksfraktion will über den Tornado-Einsatz der Bundeswehr gegen den sogenannten "Islamischen Staat" informiert werden. In einer Kleinen Anfrage (18/7727) will sie unter anderem wissen, wie viele Tornado-Jets über welchen Gebieten eingesetzt werden und über welche Aufklärungsfähigkeiten sie verfügen. Zudem fordert sie Aufklärung darüber, wie viele Luftangriffe die Luftstreitkräfte der Anti-IS-Koalition auf Grundlage der deutschen Luftaufklärung geflogen wurden.

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Öffentliche Auftritte der Bundeswehr

Verteidigung/Kleine Anfrage - 11.03.2016

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über die öffentlichen Auftritte der Bundeswehr im zweiten Jahresquartal. In einer Kleinen Anfrage (18/7715) will sie unter anderem wissen, an welchen Messen und Ausstellungen sich die Streitkräfte beteiligen und an welchen Schulen und Hochschulen Jugendoffiziere und Karriereberater Vorträge halten und Seminare abhalten. Zudem will die Fraktion über die Auftritte des Musikkorps und über Gelöbnisse und Zapfenstreiche informiert werden.

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Militär-Satelliten nutzen EDRS nicht

Wirtschaft und Energie/Antwort - 11.03.2016

Berlin: (hib/HLE) Für die militärischen SAR-Satelliten der Bundeswehr (SAR-Lupe und Radarsatellitensystem SARah) ist keine Datenübertragung mittels des europäischen Datenrelaissystems EDRS vorgesehen. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/7754) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/7491) mit. Die EDRS-Dienste würden als kommerzielle Dienste von Airbus Defence & Space angeboten. Die europäische Weltraumbehörde ESA und auch das Deutsche Raumfahrtkontrollzentrum hätten Freiminuten für die Nutzung von EDRS erhalten.

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