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Aus dem Newsletter des Bundesrates (als PDF im Anhang):

Bundesministerin Kramp-Karrenbauer im Verteidigungsausschuss
   

22.01.2020, 13:00 Uhr
Ort: Bundesrat, Saal 4.041

Unter der Leitung des Ausschussvorsitzenden Minister Lorenz Caffier kommt der Verteidigungsausschuss des Bundesrates am 22. Januar 2020 zu einer politischen Sondersitzung mit Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zusammen.

Die Bundesministerin wird die Ausschussmitglieder unter anderem über die Lage der Bundeswehr, insbesondere über aktuelle Entwicklungen und Themen, informieren. Ein eigener Tagesordnungspunkt ist die in den kommenden Tagen beginnende Übung Defender 2020: die größte Verlegung von US-Truppen nach Europa in den letzten 25 Jahren.
Caffier: Für eine erfolgreiche Zusammenarbeit in einer veränderten Sicherheitspolitik

Angesichts der bevorstehenden Sitzung erklärt der Ausschussvorsitzende: "Ich möchte mit dieser Sitzung im Hinblick auf die Folgen der veränderten sicherheitspolitischen Landschaft in Europa eine erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern fördern - das ist mir wichtig."

Es ist der erste Besuch von Bundesministerin Kramp-Karrenbauer im Verteidigungsausschuss des Bundesrates. Er bietet Gelegenheit für einen direkten Austausch über die jeweiligen Anliegen auf Seiten von Bund und Ländern sowie gemeinsame Belange und aktuelle Entwicklungen.

Die sicherheitspolitische Lage in Europa hat sich in den vergangenen Jahren stark verändert. Die daraus abgeleitete Rückkehr zu einer wieder verstärkten Priorisierung der Landes- und Bündnisverteidigung betrifft in einer Reihe von Facetten auch die Bundesländer, so z.B. bei Fragen zu den Standorten. Gleiches gilt für die US-Übung Defender 2020.

 Sitzung des Verteidigungsausschusses

Diskussion zu aktuellen und künftigen verteidigungspolitischen Herausforderungen

In einer Sondersitzung empfing der Verteidigungsausschuss des Bundesrates Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. In der einstündigen Sitzung tauschten sich Bund und Länder über aktuelle und künftige Entwicklungen in den Bereichen Sicherheitspolitik und Bundeswehr aus.


Im Besonderen informierte der Inspekteur der Streitkräftebasis, Generalleutnant Schelleis, über die gerade beginnende NATO-Übung Defender 2020 und ihre Auswirkungen auf die Länder.

Bundesministerin Annegret Kramp-Karrenbauer: "Die Grenzen innerer und äußerer Sicherheit verschwimmen immer mehr. Das betrifft klassische Felder wie die Terrorabwehr und die Unterstützung bei Naturkatastrophen, aber auch neue Themenbereiche wie die Cyberverteidigung. Für die gesamtstaatliche Sicherheitsvorsorge sind daher regelmäßige Übungen von Polizei und Bundeswehr wichtig - damit Abläufe klar sind, Verantwortlichkeiten stimmen und Ansprechpartner bekannt sind."

Lorenz Caffier, Vorsitzender des Ausschusses, zog ein positives Fazit: ,,Ich freue mich sehr, dass wir heute hier zusammen mit der Bundesverteidigungsministerin aktuelle Themen aus der Verteidigungspolitik besprochen haben. Dazu zählt insbesondere die für den transatlantischen Zusammenhalt sehr wichtige NATO-Übung Defender 2020 mit ihren innerdeutschen Bestandteilen."
Lorenz Caffier für Verdienste an der Bundeswehr geehrt

Am Rande der Sitzung verlieh die Verteidigungsministerin Lorenz Caffier das Ehrenkreuz der Bundeswehr in Gold für seine um die deutschen Streitkräfte erworbenen Verdienste. In den vergangenen Jahren habe sich Caffier neben seiner Funktion als Vorsitzender des Verteidigungsausschusses in vielen Belangen für eine stetige Verbesserung und Intensivierung der zivil-militärischen Zusammenarbeit eingesetzt, nicht zuletzt beim Elbehochwasser und dem Waldbrand in Lübtheen, so Kramp-Karrenbauer. Daneben besuchte er seit 2010 regelmäßig Kontingente der Bundeswehr im Auslandseinsatz, u.a. dreimal in Afghanistan.

Quelle