Gurten Tag Kameraden,
kommen wir direkt zum Sachverhalt.
Bei mir wurde am 8.11.2018 ein "Keratokonus" am rechten Auge von einem zivilen Augenarzt diagnostiziert, welcher mir durch den Trparzt nicht eröffnet wurde. Ich habe gestern im BWK von der Diagnose erfahren.
Vom zivilen Augenarzt wurde mir eine Brille verschrieben, diese habe ich auch bekommen, das ist nachdem was ich gelesen habe der 1. Schritt.
Anschließend wurde ich auf meine Verwendungslehrgänge geschickt, sprich UAL/FAL 3 und ZAW. Trotz der Brille verschlechterte sich meine Sehkraft und ich ließ mich ins BWK überweisen.
Meines Rücksprache mit dem neuen Truppenarzt ist die Diagnose "Keratokonus" auch 2018 schon eine Fehlerziffer 5 gewesen und mein damaliger Truppenarzt hätte ein Verfahren einleiten müssen.
Der zivile Augenarzt hat ebenfalls eine Kontrolle nach 6 Monaten empfohlen von der ich seit gestern weis nachdem ich mir die Berichte geben lassen habe. Mein Truppenarzt damals hat mir von all dem nichts erzählt. Normalerweise werden eingehende Befunde mit einem Stempel versehen und angekreuzt das der Patient einbestellt werden muss. Auf dem Befund den ich mir habe ausdrucken lassen habe, ist nichts außer ein Namensstempel und eine Unterschrift.
Nun hat sich mein gesundheitlicher Zustand durch den Keratokonus soweit verschlechtert das ich auf dem betroffenen Auge nur noch 20% Sehkraft besitze (Stand 20.07.2020).
Nun soll bei mir das sogenannte "Cross-Linking" Verfahren angewandt werden welches den Prozess verlangsamen/aufhalten soll.
Meine Frage lautet nun, hätte mein damaliger Truppenarzt bereits ein aufheben meiner Lehrgänge anordnen müssen und wäre das "Cross-Linking" nicht auch schon 2018 sinnvoll gewesen um ein so extremes Fortschreiten der Krankheit aufzuhalten?
Die nächsten Termine die anstehen die nächsten Tage, sind Sozialberater wegen einem WDB Antrag, Überweisung zu einem zivilen Facharzt um die weitere Vorgehensweise zu klären und das warten auf den Rückruf des Rechtsberaters des DBwV.
Für eure Meinung zu diesem Thema bin ich euch sehr Dankbar.
Noch ein paar Angaben zu mir, ich bin seit dem 01.01.2012 Soldat und habe im März 2018 meinen Antrag auf den erwähnten Laufbahnwechsel gestellt.
Wieso WDB Antrag?
(Es scheint ja erstmal weder ein Unfall, noch eine Verletzung zu sein, die auf den Dienst zurückzuführen ist).
Ärztlicher Sorgfaltsfehler mit folgendender Verschlechterung oder Verletzung ist eine WDB.
Wird aber schwierig zu beweisen, dass das Fortschreiten der Erkrankung durch eine fehlende Wiederbestellung verursacht wurde. Meist schreitet die Krankheit sowieso fort^^ Ausserdem könnte man auch den zivilen Augenarzt angehen, der sollte einem gesagt haben, dass sechsmonatliche Kontrollen nötig sind.
@ Andi:
OK, dieser Aspekt - ich wollte ausdrücken, dass die eigentliche Erkrankung keine WDB ist.
Ich stimme zu, dass zwar (nach derzeitiger Schilderung) ggf. ein Versäumnis des TrArztes / Arztes vorliegt, aber ob dies die Krankheit verschlimmert hat, erscheint mir unsicher - Brille ist ja die richtige Behandlung.
Jeder Strohhalm wird ergriffen ;) Nur die Eigenverantwortung wird nie bedacht. Aktiv nachfragen bei Erkrankungen die etwas ernster sind, kann man der Pflicht zur Gesunderhaltung zuordnen. Es liegt also auch eine Dienstpflichtverletzung vor.
Nunja, so soll er "sicherheitshalber" einen WDB Antrag stellen.
Ich vermute, dass das "verspätete" Einleiten eines DU Verfahrens zwar nicht pflichtgemäß vom TrArzt gewesen ist, daraus aber (weil es kein Nachteil ist), keine Rechte abgeleitet werden können.
Gute Besserung mit der Erkrankung.
Der TrArzt leitet sowieso kein DU ein.
Auszug aus A-1463/21 " Zur Anerkennung einer Anerkennung einer Gesundheitsstörung genügt die Wahrscheinlichkeit des ursächlichen Zusammenhanges."
Wehrrecht: " Ein truppenärztlicher Behandlungsfehler wird als wehrdiensteigentümlich qualifiziert.
Zu dem Begriff wehrdiensteigentümlich heißt es in oben genannter Vorschrift zum Thema WDB (zu finden unter):
301. WDB ist eine gesundheitliche Schädigung, die ein Soldat:
a)...
b)...
c) durch die dem Wehrdienst eigentümlichen Verhältnissen erlitten hat.
405. Versorgungsansprüche entstehen, wenn
a)...
b) eine Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) um mindestens 25 von hundert für die Dauer von wenigstens 6 Monaten vorliegt oder
c) die WDB-Folgen auch für die Zeit nach Beendigung des Dienstverhältnisses vorraussichtlich noch Heilbehandlungsmaßnahmen erforderlich machen.
Das die Krankheit fortschreiten kann, steht völlig außer Frage, aber hätte man damals regelmäßige Kontrollen gemacht, wäre das Ausmaß nicht ein solches gewesen. Man hätte früher mit der jetzt angedachten Behandlung beginnen können und mehr Sehleistung erhalten können.
Außerdem ist der Truppenarzt in der Prüfpflicht wenn er einen Soldaten zu einer zivilen Behandlung schickt. Im Zweifelsfall wenn er mit der Diagnose nichts hätte anfangen können, hätte er sein Programm dafür nutzen müssen und mich damals zum Beispiel in ein BWK überweisen müssen. Dem zivilen Arzt ist nach Auffassung der Rechtsberater nichts vorzuwerfen, da er nicht dafür verantwortlich ist, das Kontrolltermine eingehalten werden. Für die Weiterbehandlung ist der behandelnde Truppenarzt verantwortlich.
Ich hatte nur gehofft eventuell Soldaten zu finden, die im Laufe der Dienstzeit die selbe Diagnose erhalten haben. Um die Rechtslage kümmern sich andere.
Edit: Brille ist nur der Anfang, danach ist der weitere Werdegang ein anderer!
@Andi8111 wenn man keine Erkrankung eröffnet bekommen hat (siehe vorherige Posts, kann man auch nicht aktiv nachfragen), ich bin zum Arzt gegangen. Regelmäßig. Aber man sagte mir das brauche alles seine Zeit. Eine weitere Überweisung hat nicht stattgefunden, da der TrpArzt dies nicht als notwendig erachtete.
Alles schön und gut. Aber die Erkrankung ist nicht durch die wehrdiensteigentümlichen Gründe entstanden. Es geht hier ausschließlich um eine ,,vermutete" aber unwahrscheinliche Verschlechterung durch ein unterstelltes Versäumnis des TrArztes nicht TrpArztes! Das bedeutet für evtl. Versorgungsansprüche: Es ist zu klären, wie hoch die vermeidbare Verschlechterung ist und! ob diese zu einer MdE führt. Ich sage: Es wird nicht zu einer entschädigungsfähigen Höhe kommen! Aber WDB einreichen ist ja nicht das Problem.
Es gibt neben dem Crosslinking andere Alternativen, die die Sehfähigkeit komplett wieder herstellen, da nur brechende Medien betroffen sind. Bsp. Hornhauttransplantate.
Vorschriften zu zitieren, die ich besser kenne, als Sie, ist im übrigen sinnlos.
Zitatschon eine Fehlerziffer 5 gewesen und mein damaliger Truppenarzt hätte ein Verfahren einleiten müssen.
Deswegen muss doch nicht zwangsläufig ein DU-Verfahren eingeleitet werden.
Hab ich ja schon gesagt. DU leitet auch nicht der TrArzt ein. V bedeutet auch nicht, dass man dauerhaft nvfg ist. DU kommt nur in Frage, wenn keine Genesungsaussicht besteht und! kein anderer DP in Frage kommt. Das Thema ist also vom Tisch. Ausserdem werden während einer simplen Behandlung keine GZ vergeben nur! bei Grunduntersuchungen zu Statuswechseln, nichtmal für Lehrgänge etc. Es gibt also garkein Problem.
Zum Punkt WDB ...
§ 81 Abs. 1 SVG definiert als Wehrdienstbeschädigung ,,eine gesundheitliche Schädigung, die durch eine Wehrdienstverrichtung, durch einen
während der Ausübung des Wehrdienstes erlittenen Unfall oder durch die dem Wehrdienst eigentümlichen Verhältnisse herbeigeführt worden ist".
Ein truppenärztlicher Behandlungsfehler wird nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung als wehrdiensteigentümlich qualifiziert.
U.a. BGH, Urteil vom 25. 4. 1991 – III ZR 175/90 und BGH, Urteil vom 29.02.1996 – III ZR 238/94
Liegt in solchen Fällen einfache oder grobe Fahrlässigkeit vor, kommt lediglich ein Versorgungsanspruch des geschädigten Soldaten gegen den Bund in Betracht.
Vor diesem Hintergrund macht es Sinn, einen WDB-Antrag zu stellen. Dies kann man als Betroffener auch selbst.
Stimmt. Aber der Behandlungsfehler ergibt sich durch den fraktalen Fall des nichts-Tuns bei nicht wehrdiensteigentümlicher (Vor-)-Erkrankung. Deshalb umfasst die Entschädigungsplicht des Bundes nur Folgen, die durch ein rechtzeitiges Erkennen und Reagieren des TrArztes vermeidbar gewesen wären und! zu einer MDE von mind. 20% führen. Dies liegt hier nicht vor!
Zitat von: Andi8111 am 22. Juli 2020, 17:26:56
Dies liegt hier nicht vor!
Ohne genaue Prüfung des Einzelfalls ... kann diese Aussage stimmen ... muss aber nicht ... denn wir kennen nur Bruchstücke.
Und der BGH führt klar aus:
Orientierungssatz
"Ein mißlungener ärztlicher Heileingriff oder ein sonstiger ärztlicher Behandlungsfehler im Rahmen des Wehrdienstverhältnisses
stellt eine Wehrdienstbeschädigung nach SVG § 81 Abs 1 mit der Folge entsprechender Ansprüche des Geschädigten nach SVG § 85 dar."Ausführungen des Gerichts dazu:
"... Denn nach der gesetzlichen Begriffsbestimmung in § 81 Abs. 1 SVG ist Wehrdienstbeschädigung eine gesundheitliche Schädigung,
die durch eine Wehrdienstverrichtung, durch einen während der Ausübung des Wehrdienstes erlittenen Unfall oder durch die dem
Wehrdienst eigentümlichen Verhältnisse herbeigeführt worden ist.
Ein schädigendes Ereignis, das zu einer Wehrdienstbeschädigung führt, kann auch ein mißlungener ärztlicher Heileingriff
oder ein sonstiger ärztlicher Behandlungsfehler bei der ärztlichen Betreuung im Rahmen des Wehrdienstverhältnisses sein
(BSG SozR 3200 SVG § 81 Nr. 4 = § 80 Nr. 2 , 15, 20, 27).
Eine Zuordnung der Heilbehandlungsmaßnahme zum Bereich des Wehrdiensteigentümlichen wird nicht einmal dadurch
ausgeschlossen, daß das zu behandelnde Leiden unabhängig vom Wehrdienst entstanden war (BSG SozR 3200 SVG § 80 Nr. 2; § 81 Nr. 20).
Maßgeblich ist vielmehr, ob eine 'innere Beziehung' zwischen der Behandlungsmaßnahme und dem soldatischen Sozialbereich im vorstehend dargelegten Sinne bestanden hat." Damit will ich ausdrücklich
nicht zum Ausdruck bringen, dass im Fall des TE eine WDB vorliegt.
Ich sage nur ...
+ es muss immer der konkrete Einzelfall - mit
allen Aspekten - geprüft werden
+ Richtlinie ist dabei die o.g. Rechtsprechung
Ich sag ja auch nicht, dass es keine WDB ist. Ich sage nur, dass es nicht zu einer entschädigungsfähigen MDE kommt.
Zitat von: Andi8111 am 24. Juli 2020, 08:04:21
Ich sag ja auch nicht, dass es keine WDB ist. Ich sage nur, dass es nicht zu einer entschädigungsfähigen MDE kommt.
Relevant ist ja auch m.E. nicht, dass "Geld fließt" ;)
Es geht ja auch um die Möglichkeit der Heilbehandlung/Krankenbehabdlung nach DZE.
Merkblatt HuK (Wie man diese Leistungen persönlich bewertet ... sei hier nicht bewertet)
Wichtig ist ja deshalb primär die Klärung der Fragestellung: Liegt eine WDB vor, oder nicht ?
Ich habe z.B. 3 WDB. Davon 2 mit 10.
Aber auch die beiden mit 10 beinhalten (leider) die Möglichkeit der Verschlimmerung, die 3. sowieso.
Und diesen Aspekt sollte man im Auge behalten... und
am Einzelfall bewerten.
Niemand kann nun einmal vorhersehen... was ggf. nach vielen Jahren gesundheitlich passiert... ;)
Und noch zum Thema Behandlungsfehler:
C-1463/19
Versorgungsschutz bei nachteiligen gesundheitlichen Folgen einer truppenärztlichen Behandlung
Also, mal abgesehen von der ewigen Vorschriftenzitiererei.
Bei dem hier vorliegenden Krankheitsbild, dessen Ursache man bislang noch nicht ergründet hat, kommt es in etwa 30% der Fälle zu einem ungehinderten Fortschreiten der Erkrankung. Ist jetzt ein Crosslinking nötig, wird auch die Hornhauttransplantation irgendwann nötig werden. Ist das dumm? Ja. Hat es direkt mit dem trärztlichen Versäumnis zu tun? NEIN!
Aus diesem Grunde wird es fast so sicher wie das Amen in der Kirche sein, dass keine entschädigungsfähige MdE erkannt wird. Da:
1. Das Fortschreiten der Erkrankung NICHT durch das Versäumnis des TrArztes bedingt ist, sondern in der Natur der Erkrankung liegt.
2. Eine frühere Operation wahrscheinlich nicht indiziert gewesen ist, da die notwendigen Hornhautradien noch nicht erreicht waren.
3. Das Crosslinking in Verbindung mit harten Kontaktlinsen die Sehkraft nahe 100% wieder herstellen kann.
4. Bei Erkrankungen der Sehorgane (=Augen) der Grad der MdE sich auf die Korrekturfähigkeit durch Linsen und Brillen bezieht und oberhalb von 80% nach Korrektur kein MdE vorliegt.
uswusf.
Es ist bedauerlich, dass der TrArzt offenbar seinen Job nicht gut macht. Es ist bedauerlich, dass der Soldat nicht in der Lage zu sein scheint, sich gehört zu verschaffen. Sowohl beim zivilen Augenarzt als auch beim TrArzt scheint er sich nicht hat durchsetzen können.
Es ist bedauerlich, dass er sich nun einer Operation unterziehen muss.
Es ist nur nicht die Schuld des TrArztes, sondern die der Natur.
Man wird also zu dem Ergebnis kommen, dass eine WdB formal vorliegt, es aber in der Natur der Erkrankung liegt, dass es zu einer laufenden Verschlechterung kommt. In Verbindung mit der Tatsache, dass nach ordentlicher Behandlung wieder beinahe volle Sehkraft vorliegen wird, wird keine entschädigungsfähige MdE festgelegt.
Es KANN bzw. WIRD natürlich eine Verschlechterung im Laufe der Jahre bis zur Hornhauttransplantation eintreten, aber vergleichen wir das doch mal mit der zu spät erkannten Alterssichtigkeit. Ist es dumm, dass man zu spät eine Gleitsichtbrille bekommt, weil der TrArzt das übersieht? Ja. Ist es eine WdB? Formal ja. Ist sie entschädigungsfähig? Nein. Und auch in Zukunft nicht, da die Alterssichtigkeit wie die Altersschwerhörigkeit auch natürlicherweise fortschreitende Erkrankungen sind.
Es wäre ja nett, wenn der TE sich am Ende des Verfahrens meldet und schreibt, was entschieden wurde^^
Im Zweifel müssen das die Gutachter auseinanderklabustern.
Eine übersehene Alterssichtigkeit ist keine WDB. 1. merkt das der Patient selber und 2. entsteht durch das Übersehen
kein Gesundheitsschaden.
Zitat von: ulli76 am 26. Juli 2020, 20:32:47
Im Zweifel müssen das die Gutachter auseinanderklabustern.
Eine übersehene Alterssichtigkeit ist keine WDB. 1. merkt das der Patient selber und 2. entsteht durch das Übersehen
kein Gesundheitsschaden.
Hatte ich schon^^ Aber deine Einschätzung teilte das BAPers nicht ganz ;) WDB ja, Entschädigung nein^^
Soso- und worin soll der Gesundheitsschaden liegen? Eine Alterssichtigkeit entsteht. Da es dafür keine Behandlung gibt, gibt es auch keine Fehlbehandlung.
ZitatIst es eine WdB? Formal ja. Ist sie entschädigungsfähig? Nein
Dazu habe ich mich doch klar geäußert. Es geht
nicht primär um die Frage, ob ein Entschädigungsfähigkeit (in Geld) vorliegt.
Sondern primär darum, ob
überhaupt eine WDB vorliegt. Und das können weder Sie noch ich hier abschließend bewerten.
Und Sie schildern ja selbst den Fall:
ZitatWDB ja, Entschädigung nein
Und zum Thema Vorschriften:
Im Streitfall zählt
ausschließlich was
beweisbar ist und was in Gesetzen, Erlassen, Vorschriften, etc. geregelt ist.
Denn vor Gericht wird genau das Einhalten, bzw. der Verstoß dagegen bewertet.
Zitat von: LwPersFw am 27. Juli 2020, 08:06:16
ZitatIst es eine WdB? Formal ja. Ist sie entschädigungsfähig? Nein
Dazu habe ich mich doch klar geäußert. Es geht nicht primär um die Frage, ob ein Entschädigungsfähigkeit (in Geld) vorliegt.
Sondern primär darum, ob überhaupt eine WDB vorliegt. Und das können weder Sie noch ich hier abschließend bewerten.
Ich schreibe die ganze Zeit schon, dass eine WDB mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit vorliegt, sofern dem TrArzt ein Versäumnis bewiesen werden kann. Aber was bringt einem das? Ein Blatt Papier, auf dem steht, dass man eine WDB erlitten hat^^ Toll, davon hab ich auch 4. Bringen tun sie mir NICHTS!
Eine Wehrdienstbeschädigung wird nur anerkannt wenn überhaupt ein Schaden vorliegt. Und der muss auch noch irgendwie durch den Wehrdienst (In dem speziellen Fall eine Fehlbehandlung des Truppenarztes) verursacht sein.