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Fragen und Antworten => Allgemein => Thema gestartet von: kobayashi am 31. Januar 2023, 14:58:56

Titel: Regelung Lehrgang Abreisetag
Beitrag von: kobayashi am 31. Januar 2023, 14:58:56
Grüß Gott,

aus gegebene Anlass, würde es mich interessieren, ob es in der Vorschrift definiert ist, ob man an einem Abreisetag von einem Lehrgang, sich am selben Tag noch in der Stammeinheit zurückmelden muss, wenn es zeitlich noch möglich wäre?

Laut meinem Verständnis, ist man selbst am Abreisetag immer noch kommandiert und da hierfür keine Uhrzeit auf der Kommandierung festgelegt ist, ist man dies auch noch den kompletten Tag.

Hierzu gibt es aber anscheinend viele verschiedene Meinungen, aber meiner Meinung nach, gehöre ich auch am Abreisetag nicht der Kompanie, da immer noch kommandiert.

Wie gesagt, sollte es hierzu etwas schriftliches geben, was man auch vorlegen kann, wäre ich um Hilfe sehr erfreut.


Mit kameradschaftlichen Grüßen
Titel: Antw:Regelung Lehrgang Abreisetag
Beitrag von: Andi am 31. Januar 2023, 15:26:18
Zitat von: kobayashi am 31. Januar 2023, 14:58:56
aus gegebene Anlass, würde es mich interessieren, ob es in der Vorschrift definiert ist, ob man an einem Abreisetag von einem Lehrgang, sich am selben Tag noch in der Stammeinheit zurückmelden muss, wenn es zeitlich noch möglich wäre?

Legt der entsendende Disziplinarvorgesetzte fest unter Abwägung seiner gesetzlichen Pflichten als Vorgesetzter fest.
Wenn z.B. die Fahrschule zu der man kommandiert ist im Nebengebäude ist, dann meldet man sich vermutlich maximal 5 Minuten nach Abmeldung in der Fahrschule wieder zurück in seiner Stammeinheit und verrichtet grundsätzlich Dienst bis zum regulären Dienstschluss.
Die allgemeine Dienstleistungspflicht ist hier ausschlaggebend. Die Pflicht zur Fürsorge könnte aber in bestimmten Fallkonstellationen auch zu anderen Entscheidungen führen.

Im Übrigen ist eine Kommandierung keine pauschale "Loslösung" von der Stammeinheit.

Gruß
Andi
Titel: Antw:Regelung Lehrgang Abreisetag
Beitrag von: LwPersFw am 31. Januar 2023, 18:07:04
Zitat von: kobayashi am 31. Januar 2023, 14:58:56

... ob es in der Vorschrift definiert ist, ob man an einem Abreisetag von einem Lehrgang, sich am selben Tag noch in der Stammeinheit zurückmelden muss, wenn es zeitlich noch möglich wäre?


Die Frage ist doch: Was spricht in diesem Fall dagegen ?
Sie sind von Ihrer Einheit zur anderen Einheit kommandiert.
Nicht vom Wohnort aus.
Somit ist es doch nur sachgerecht, an den Ort der Stammeinheit zurückkehren, wenn man dort noch während der regulären Dienstzeiten eintreffen kann.


Grundsätzlich gilt für die Kommandierung:

"Übereinstimmend mit dem allgemeinen Begriffsverständnis (vgl. zum gesamten Folgenden BVerwG, Beschluss vom 8. Juni 2010 - 1 WB 49.09 - Buchholz 449 § 3 SG Nr. 58 Rn. 24; ferner Eichen, in: Walz/Eichen/Sohm, SG , 3. Aufl. 2016, § 3 Rn. 90 ff.) definiert Nr. 108 ZDv A-1300/14 (früher: Nr. 7 Abs. 1 ZDv 14/5 B 171) die Kommandierung als Befehl zur vorübergehenden Dienstleistung bei einer anderen Dienststelle oder an einem anderen Dienstort oder bei einer sonstigen (auch nichtdeutschen) Stelle, z.B. bei einem Wirtschaftsunternehmen. Durch eine derartige Maßnahme wird die vorübergehende Verlagerung der "vollen" Dienstleistung des betroffenen Soldaten in eine andere Dienststelle angeordnet; sie entspricht daher - wenn auch nur zeitweilig - einer Versetzung (BVerwG, Beschluss vom 26. Oktober 2006 - 1 WB 9.06 - Buchholz 449.3 § 3 SG Nr. 39)...

...bei der Kommandierung wechselt die Disziplinarbefugnis auf die Leiterin oder den Leiter der aufnehmenden Dienststelle, sofern die verfügende Stelle nichts anderes anordnet."

BVerwG 1 WB 39.17 , Beschluss vom 31.01.2018

Titel: Antw:Regelung Lehrgang Abreisetag
Beitrag von: Hardy2 am 31. Januar 2023, 20:37:00
Zitat von: kobayashi am 31. Januar 2023, 14:58:56
Grüß Gott,

aus gegebene Anlass, würde es mich interessieren, ob es in der Vorschrift definiert ist, ob man an einem Abreisetag von einem Lehrgang, sich am selben Tag noch in der Stammeinheit zurückmelden muss, wenn es zeitlich noch möglich wäre?


Damit ist alles gesagt. Zeitlich möglich ja, sonst nicht.