24.07.2023
Verteidigung — Kleine Anfrage — hib 566/2023Impfpflicht der Soldaten gegen Covid-19 thematisiertBerlin: (hib/STO) Die ,,Impfpflicht der Soldaten gegen Covid-19" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/7787). Darin erkundigt sich die Fraktion danach, welche dienstlichen und juristischen Folgen eine Verweigerung der Impfung gegen Covid-19 für Angehörige der Bundeswehr hat. Auch möchte sie wissen, wie viele Disziplinarverfahren und andere Ermittlungen beziehungsweise Untersuchungen seit der Einführung der Impfung gegen Covid-19 gegen Soldaten eingeleitet wurden. Ferner fragt sie unter anderem, wie viele Soldaten aufgrund einer verweigerten Covid-19-Impfung bis April 2023 entlassen wurden.
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