03.06.2024
Inneres und Heimat — Kleine Anfrage — hib 356/2024Zivil-militärische Zusammenarbeit in der KatastrophenhilfeBerlin: (hib/PK) Mit der zivil-militärischen Zusammenarbeit in der internationalen Katastrophenhilfe befasst sich die Gruppe Die Linke in einer Kleinen Anfrage (20/11535). Das Technische Hilfswerk (THW) sei eine zentrale Stütze des Bevölkerungsschutzes in Deutschland, aber auch weltweit im Einsatz. Das THW operiere dabei in Einsatzgebieten, in denen auch die Bundeswehr präsent ist, heißt es in der Anfrage.
Die Abgeordneten wollen wissen, wie in der Bundesregierung über den Einsatz von THW-Kräften im Ausland entschieden wird, wer für die unterschiedlichen Einsatzszenarien jeweils die Federführung innehat und welche Ressorts an den Entscheidungen zum Einsatz beteiligt sind.
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