hib-Meldungen 177/2011 vom 28. April 2011

[StOPfr]

Themen heute:

   - Entwicklung der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit

   - Standortschließungen


Im Bundestag notiert: Entwicklung der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit
Verteidigung/Kleine Anfrage - 28.04.2011

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über die Entwicklung der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit (ZMZ) im Inland. In einer Kleinen Anfrage (17/5584) will sie unter anderem wissen, wie viele Bezirks- und Kreisverbindungskommandos derzeit eingerichtet sind und an welchen Übungen sowie Einsätzen zur Bewältigung von Naturkatastrophen, Großereignissen und Demonstrationen diese seit August 2009 beteiligt waren.

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Im Bundestag notiert: Standortschließungen
Verteidigung/Kleine Anfrage - 28.04.2011

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Aufklärung über die geplanten Schließungen deutscher und ausländischer Kasernen. In einen Kleinen Anfrage (17/5559) will sie wissen, wann die betroffenen Städte und Gemeinden frühestens mit einer Benachrichtigung über die Standortschließungen rechnen können, ob bereits Konzepte zur späteren zivilen Nutzung der Kasernen existieren und ob der Bund diese Konversion finanziell unterstützt.

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