hib-Meldungen 376 und 381/2011 vom 28. September 2011

[StOPfr]

Mission im Südsudan findet breite Mehrheit
Auswärtiger Ausschuss - 28.09.2011

Berlin: (hib/BOB) Bis 15. November 2012 sollen im Südsudan bis zu 50 Bundeswehrsoldaten eingesetzt werden dürfen. Einen entsprechenden Antrag der Bundesregierung (17/6987) beschloss am Mittwochmittag der Auswärtigen Ausschuss mit breiter Mehrheit. Nicht nur die Regierungsfraktionen CDU/CSU und FDP, auch die SPD und Bündnis 90/Die Grünen stimmten dafür. Lediglich die Fraktion Die Linke votierte dagegen. Die Mission kostet rund 1,88 Millionen Euro.

In der Begründung heißt es, die Regierung in Juba hätte bereits im Vorfeld der Unabhängigkeit den Wunsch nach einer weiteren Anwesenheit der Vereinten Nationen geäußert, unter anderem zur Unterstützung des Staatsaufbaus. Kernaufgaben der neuen Mission seien deshalb, die neue Regierung Südsudans bei der Friedenskonsolidierung und dadurch längerfristig beim Staatsaufbau und bei der wirtschaftlichen Entwicklung zu unterstützen. Zur Verhinderung von Störungen und bewaffneten Angriffen sei den Soldaten erlaubt, die ,,notwendigen Maßnahmen" zu ergreifen. Dies schließe die Anwendung von Gewalt ein. Nach Darstellung der Bundesregierung kann Deutschland durch eine fortgesetzte Beteiligung an der Friedensmission einen ,,sichtbaren Beitrag" zu einer dauerhaften Befriedung Südsudans im Rahmen der Bemühungen der internationalen Gemeinschaft leisten.

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Opposition kritisiert Senkung der Sportfördermittel des Bundes
Sportausschuss - 28.09.2011

Letzter Absatz:
"Fortgesetzt sollen die gutachterlichen Beratungen des Sportausschusses zu den geplanten Sportfördermitteln am 19. Oktober, wenn der Einzeletat 06 (Bundesministerium des Innern) mit einem Ausgabevolumen von 154,84 Millionen Euro (2011: 155,07 Millionen Euro) auf der Tagesordnung steht. Die Beratungen der Etats des Bundesministeriums der Verteidigung (2012: 63,22 Millionen Euro, 2011: 62,67 Millionen Euro) und des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales(2012: 890.00 Euro, 2011: 1,02 Millionen Euro) sollen am 26. Oktober folgen.

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