hib-Meldungen 241/2012 vom 14. Mai 2012

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Themen heute:

   • Bundesregierung verspricht Abzug der Kampftruppen in Afghanistan bis 2014

   • Sicherstellung von Waffen in Afghanistan


Bundesregierung verspricht Abzug der Kampftruppen in Afghanistan bis 2014
Auswärtiges/Antwort - 14.05.2012

Berlin: (hib/BOB) Die Bundesregierung hält am gemeinsamen Ziel der afghanischen Regierung und der internationalen Gemeinschaft fest, die Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die Regierung in Kabul bis Ende 2014 abgeschlossen zu haben. Nach 2014 sollen keine internationalen Kampftruppen mehr in Afghanistan im Einsatz sein, heißt es in der Antwort der Bundesregierung (17/9365) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/9243). Weiter heißt es, die Forderung von Präsident Hamid Karzai, nach der alle ausländischen Soldaten aus den afghanischen Dörfern abgezogen werden und sich in ihre Stützpunkte zurückziehen sollen, seien im Zusammenhang mit dem tragischen Vorfall am 11. März dieses Jahres zu sehen. Damals waren 16 Zivilpersonen von einem Angehörigen der US-Streitkräfte getötet worden. Präsident Karzai hat jedoch keine Änderung der Einsatzgrundlagen von ISAF (International Security Assistance Force) angestrebt. Diese sähen nach wie vor eine enge Zusammenarbeit der internationalen Sicherheitskräfte mit den Einheimischen, gerade auch in ländlichen Gebieten, vor.

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Im Bundestag notiert: Sicherstellung von Waffen in Afghanistan
Verteidigung/Kleine Anfrage - 14.05.2012

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über die Sicherstellung von Waffen in Afghanistan durch deutsche Soldaten. In ihrer Kleinen Anfrage (17/9542) will sie unter anderem wissen, welche Waffen seit 2002 sichergestellt, gefunden oder erbeutet wurden. Zudem fordert sie Informationen über den Verbleib dieser Waffen.

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