hib-Meldungen 243 und 245/2012 vom 15. Mai 2012

[StOPfr]

Themen heute:

   • Somalische Übergangsregierung

   • Sicherheitskonzeption

     nachrichtl.: Anhörung zu Grünen-Vorstößen zu Verschärfung des Waffenrechts


Im Bundestag notiert: somalische Übergangsregierung
Auswärtiges/Antwort - 15.05.2012

Berlin: (hib/BOB) Catherine Ashton, Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, hat die somalische Übergangsregierung Ende Februar dieses Jahres schriftlich über das Vorhaben informiert, das Einsatzgebiet von ,,Atalanta" auf die somalischen Küstengebiete und die inneren Küstengewässer auszuweiten. Das teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/9362) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/9244) mit. Die somalische Übergangsregierung habe Anfang März gegenüber dem Generalsekretär der Vereinten Nationen ihre Zustimmung zum Ausdruck gebracht.

Quelle


Im Bundestag notiert: Sicherheitskonzeption
Auswärtiges/Kleine Anfrage - 15.05.2012

Berlin: (hib/BOB) Wie nach Kenntnis der Bundesregierung die Sicherheitskonzeption in Zusammenhang mit den Gipfeln in den USA ausgestaltet ist, möchte Die Linke in einer Kleinen Anfrage (17/9496) wissen. Am 18./19. Mai tagt die G8 in Camp David, am 20./21. Mai die Nato in Chicago.

Quelle



nachrichtlich:
Anhörung zu Grünen-Vorstößen zu Verschärfung des Waffenrechts
Innenausschuss - 15.05.2012

Quelle (darin die Links zu Gesetzentwurf und Antrag)

[schlammtreiber]

Berlin: (hib/BOB) Wie nach Kenntnis der Bundesregierung die Sicherheitskonzeption in Zusammenhang mit den Gipfeln in den USA ausgestaltet ist, möchte Die Linke in einer Kleinen Anfrage (17/9496) wissen. Am 18./19. Mai tagt die G8 in Camp David, am 20./21. Mai die Nato in Chicago.

*brüllvorlachen*

Und der Fuchs möchte gern wissen, welche Sicherheitslücken der Hühnerstall hat.

[bayern bazi]

*brüllvorlachen*

Und der Fuchs möchte gern wissen, welche Sicherheitslücken der Hühnerstall hat.

kann mir nicht einmal vorstellen das irgendeine person - ausserhalb des amerikanischen geheimdienstes - sämtliche vorkehrungen weiß

- und da bin ich mir nicht sicher ob es nicht sachen gibt die nur bestimmte personen betrifft  (sprich jeder kocht sein eigenes süppchen )

[Andi]

kann mir nicht einmal vorstellen das irgendeine person - ausserhalb des amerikanischen geheimdienstes - sämtliche vorkehrungen weiß

Tja, ich vermute mal, dass der Chef der Camp-David-Sicherungskompanie der US-Marines sich da ganz gut auskennt. Und er würde den Linken sicherlich auch mit Freuden Sturmgewehre und MG vorführen. Und in diesem Fall würde ich sogar mit Anti-Personenminen rechnen.

[bayern bazi]

und so zimperlich wie unserer sicherheitsleute in heiligendamm würden die bestimmt nicht mit störern umgehn