hib-Meldungen 320 und 322/2012 vom 27. Juni 2012

[StOPfr]

Themen heute:

   • Breite Mehrheit für Libanon-Mandat

   • Sichergestellte Waffen und Munition in Afghanistan


Breite Mehrheit für Libanon-Mandat
Auswärtiger Ausschuss - 27.06.2012

Berlin: (hib/BOB) Deutschland soll sich nach dem Willen des Auswärtigen Ausschusses auch weiterhin an der internationalen Unifil-Mission (United Nations Interim Force in Lebanon) beteiligen. Dies beschlossen die Koalitionsfraktionen sowie SPD und Bündnis 90/Die Grünen am Mittwochmittag. Dagegen war Die Linke und ein Abgeordneter der Grünen. Das Mandat der Bundeswehr soll um ein Jahr bis Ende Juni 2013 verlängert werden, heißt es in einem Antrag (17/9873). Schwerpunkt der Mission sei, Waffenschmuggel zu verhindern und die Ausbildung der libanesischen Marinekräfte voranzutreiben. Dafür könnten maximal 300 Soldaten bereitgestellt werden. Die Kosten für die Mission betrügen rund 31,3 Millionen Euro. Seit der letzten Verlängerung des Bundestagsmandats für den Unifil-Einsatz im Juni 2011 gebe die Sicherheitslage im Libanon ,,zunehmend Anlass zur Beunruhigung", schreibt die Bundesregierung weiter. Innenpolitische Spannungen hätten ebenso wie der Konflikt im benachbarten Syrien das Potenzial, zu einer Destabilisierung beizutragen, welche sich auf die gesamte Region auswirken würde. Unifil leiste einen entscheidenden Beitrag zur Stabilisierung der Beziehungen zwischen Israel und Libanon und damit der Region als Ganzes. Es ist vorgesehen, dass sich der Bundestag am kommenden Donnerstag mit dem Mandat befassen wird.

Quelle


Im Bundestag notiert: sichergestellte Waffen und Munition in Afghanistan
Verteidigung/Antwort - 27.06.2012

Berlin: (hib/AW) Das deutsche Isaf-Kontigent hat in Afghanistan seit 2002 im Rahmen der Kampfmittelbeseitigung vor allem Munition aus russischer, chinesischer und iranischer Herstellung sichergestellt. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/9869) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/9542) mit. Es habe sich vorwiegend um Raketen, Minen, Panzer- und Flugzeugabwehrmunition, Handwaffen und Artilleriemunition gehandelt. Nach Angaben der Regierung führt die Bundeswehr keine umfassende Datenbank über sichergestellte Waffen und Munition in Afghanistan.

Quelle

[schlammtreiber]

vor allem Munition aus russischer, chinesischer und iranischer Herstellung ...eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke

Die Antwort dürfte nicht ins Weltbild des Fragestellers passen