hib-Meldung 176/2014 vom 3. April 2014

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Vernichtung syrischer Chemiewaffen

Auswärtiges/Antrag - 03.04.2014

Berlin: (hib/AHE/VOM) Die Bundeswehr soll sich am maritimen Begleitschutz bei der Hydrolyse syrischer Chemiewaffen an Bord des US-Schiffs ,,Cape Ray" beteiligen. Deutschland habe ein hohes Interesse daran, ,,dass Abtransport und Vernichtung der syrischen C-Waffenkampfstoffe" erfolgreich und einem ,,sicheren und störungsfreien Umfeld verlaufen können", schreibt die Bundesregierung in einem Antrag (18/984), der am morgigen Freitag erstmals auf der Tagesordnung des Bundestages steht.

Die Beteiligung der Bundeswehr mit bis zu 300 Soldaten längstens bis zum Jahresende soll im Rahmen der gemeinsamen Mission der Vereinten Nationen und der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) stattfinden. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hatte die Staaten in seiner Resolution 2118 vom 27. September 2013 aufgerufen, die gemeinsame Mission zu unterstützen und abzusichern.

Die Bundeswehr soll das Schiff laut Antrag während der Vernichtung der Chemiewaffen sowie bei Transitfahrten im Mittelmeer und bei Bedarf auch im Nordatlantik mit angrenzenden Seegebieten in internationalen Gewässern begleiten. Neben Begleitschutz und Sicherung des Cape-Ray-Verbandes gehe es um die Kontrolle des Seeverkehrs, die See- und Luftraumüberwachung, die Aufklärung und Erstellung von Lagebildern in und über See, den Austausch und Abgleich von Lagebildinformationen mit weiteren Akteuren und die zeitweise Führung dieser maritimen Operation. Eingesetzt werden können laut Antrag Berufs- und Zeitsoldaten, freiwillig Wehrdienst Leistende sowie Reservisten, die dazu ihre Bereitschaft erklärt haben. Aus dem Verteidigungsetat stehen dafür im Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2014 rund 7,2 Millionen Euro bereit.

Am 21. August 2013 war es in Vororten der syrischen Hauptstadt Damaskus zu mehreren Angriffen mit Chemiewaffen gekommen, bei denen mindestens 1.400 Menschen ums Leben kamen, heißt es im Antrag der Bundesregierung. Daraufhin sei es zu einer Rahmenvereinbarung der USA mit Russland gekommen, in der man sich auf ein Sonderregime zur beschleunigten Beseitigung der syrischen Chemiewaffen geeinigt habe.

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