Rücknahme von Einberufung (Teil 2)

[T5-Breft]

*HauMichBlau-BreftHatBriefBekommen *


Ladung zur psychologischen Ergänzungsuntersuchung  


*Dasistjetztdasviertemal*

HAU-MICH-BLAU hat gesprochen!

[T5-Breft]

Nachdem ich schon einfach vergessen wurde (angeblich ein Systemfehler, die Daten seien sowieso wo anders ), habe ich jetzt nach einem Anruf die Antwort auf den Widerspruch.

Hier das Schreiben in genauer Form:


Überprüfungsuntersuchung

Sehr geehrter Herr Breft,

nach den vorliegenden Unterlagen sind Sie nicht wehrdienstfähig. Eine Durchschrift der ärztlichen Entscheidung / des Verwendungsausweises ist beigefügt.

Sie werden nicht zum Wehrdienst herangezogen.

Sie unterliegen nicht der Wehrüberwachung.

Mit Bestandskraft dieses Tauglichkeitsprüfungsbescheids erledigt sich ihr Widerspruch vom 25.07.2005.

Angewandte Reschtsforschriften: §§ 8a, 9, 24 Abs.3 Wehrpflichtgesetz

Rechtsbehelfsbelehrung
...


In meinem Widerspruch habe ich nach Entscheidungsgrundlagen für die Rücknahme der Einberufung verlangt. Dem Schreiben liegt keine ärztliche Entscheidung bei und Grundlagen wurden mir auch nicht genannt. Bei der besagten Überprüfungsuntersuchung durfte ich die bis dahin angefallenen psychologischen Stellungnahmen einsehen. Dabei war auch die erste Stellungshahme an der sich die folgenden Untersuchungen orientieren. Laut diesen bin ich wehrtauglich. Nach dem Gespräch fragte ich den Psychologen wie er sich voraussichtlich entscheiden wird. Darauf antwortete er das es keinen erdenklichen Grund gibt von meiner bereits attestierten Wehrtauglichkeit abzurücken.

Mir geht diese Willkür auf den Nerv. Was mache ich richtig was alle anderen falsch machen.

[Flexscan]

Tja manch einer würde sagen du hast das grosse Los gezogen.......

Bleibt Dir wohl nichts anderes übrig als den Klageweg zu nehmen und ob Du da Chancen hast wage ich zu bezweifeln.

[wolverine]

Wurde denn gem. § 44 VwGO Einsicht der Akten während des Widerspruchsverfahrens beantragt?

[T5-Breft]

Wurde denn gem. § 44 VwGO Einsicht der Akten während des Widerspruchsverfahrens beantragt?

Nein! Wieso?

[wolverine]

Wenn ich den ersten Beitrag richtig verstanden habe, war doch Einsicht in die Akte und Untersuchungsergebnisse das Begehren? Und der § 44 VwGO ist dazu die einzige Möglichkeit, nämlich im Verwaltungsverfahren. Ein eigenständiger Anspruch auf Einsicht in die Akte besteht nicht.

[T5-Breft]

Wenn ich den ersten Beitrag richtig verstanden habe, war doch Einsicht in die Akte und Untersuchungsergebnisse das Begehren? Und der § 44 VwGO ist dazu die einzige Möglichkeit, nämlich im Verwaltungsverfahren. Ein eigenständiger Anspruch auf Einsicht in die Akte besteht nicht.

Mein hauptsächliches Anliegen war es die Entscheidungsgrundlage zu erfahren. Während dem Gespräch mit dem Psychologen habe ich die jeweiligen Stellungnahmen eingesehen. Eine Akteneinsicht habe ich nicht beantragt.

Denkst du das KWEA muß mir Akteneinsicht gewähren, wenn ich jenes über §44 VwGO beantrage?

[wolverine]

Nur im Rahmen eines Widerspruchs bzw. Klageverfahren. Einen isolierten Anspruch auf Akteneinsicht gibt es gerade nicht. Da das Widerspruchsverfahren durchgeführt ist, kann erst während der Verpflichtungsklage wieder Einsicht in die Akte verlangt werden.