USA überwachen Bundeswehrsoldaten in Deutschland

[elec]

Bundeswehrsoldaten, die an deutsch-amerikanischen Einrichtungen tätig waren, wurden von den USA rechtswidrig überwacht. Zwar haben die US-Stellen zugesagt, nicht mehr gegen die Gesetze zu verstoßen, aber überwacht wird weiterhin.


http://www.heise.de/newsticker/meldung/USA-ueberwachen-Bundeswehrsoldaten-in-Deutschland-2404957.html

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Aus dem Heise-Link:

Deswegen habe schließlich das Auswärtige Amt von der US-Armee verlangt, die "rechtswidrige Praxis" umgehend abzustellen. Das hätten die USA zum 1. Februar 2007 zugesagt.

Aus anderer Quelle:

Dort stellte man laut dem Bericht fest, dass der Lauschangriff gegen das Grundgesetz verstieß. Ein Verbindungsoffizier der US-Armee wurde einbestellt. Man forderte ihn auf, die Abhörpraxis "abzustellen". Der antwortete, dass dies bereits zum 1. Februar 2007 geschehen sei.

http://www.n-tv.de/politik/USA-hoerten-Bundeswehrsoldaten-ab-article13691081.html

Aus dem Heise-Link:

Wie die Zeitung aber weiter ausführt, hat die US-Botschaft in Berlin jetzt mitgeteilt, dass die Kommunikation an dem Ausbildungszentrum und auch auf den anderen 40 Stützpunkten der USA in Deutschland weiterhin überwacht wird. Dabei halte man sich aber an die Vorgaben des deutschen Rechts, versicherte demnach die US-Botschaft. Wie das möglich sein soll, sei aber nicht erklärt worden

Von n-tv:

Das betrifft aber nur die deutschen Mitarbeiter, die US-Soldaten würden weiter überwacht, heißt es in dem Bericht.

Im George C. Marshall Center arbeiten auch US-Militärs und Angestellte der Army. Amerikanische Soldaten wissen, dass sie abgehört werden - das ist auch legal. Das heißt aber nicht, dass auch deutsche Soldaten gleich mit überwacht werden dürfen.

http://www.n-tv.de/politik/USA-hoerten-Bundeswehrsoldaten-ab-article13691081.html

[elec]

Danke dafür, übrigens ne super Marktlücke so ein Artikelcomparer... Müsste nur noch automatisch gehen.

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Hatte den Artikel nur fünf Minuten vor diesem Thread gelesen, daher waren die Zusatzinformationen noch abgespeichert