hib-Meldungen 519/2015 vom 14. Oktober 2015

[StOPfr]

Themen heute:

   • Zapfenstreich vor Reichstagsgebäude

   • Panzerbrechende Munition der Bundeswehr


Zapfenstreich vor Reichstagsgebäude

Verteidigung/Kleine Anfrage - 14.10.2015

Berlin: (hib/PH) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über den geplanten Großen Zapfenstreich am 11. November vor dem Reichstagsgebäude in Berlin anlässlich des 60. Gründungstages der Bundeswehr. In einer Kleinen Anfrage (18/6003) hinterfragt sie die Sinnhaftigkeit des Zapfenstreichs. Die Abgeordneten wollen unter anderem darüber informiert werden, ob ein militärischer Sicherheitsbereich für die Veranstaltung beantragt wird. Zudem soll die Bundesregierung mitteilen, wie viele Gäste und Soldaten teilnehmen werden und in welcher Höhe die Kosten liegen.

Quelle


Panzerbrechende Munition der Bundeswehr

Verteidigung/Kleine Anfrage - 14.10.2015

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über eine mögliche toxische Wirkung der panzerbrechenden Munition der Bundeswehr. In einer Kleinen Anfrage (18/6252) will sie unter anderem wissen, über welche Typen dieser Munitionsart die Bundeswehr verfügt und aus welchen Bestandteilen diese besteht. Zudem möchte die Linksfraktion darüber informiert werden, ob der Bundesregierung Erkenntnisse über gesundheitliche Gefährdungen von Soldaten und der Zivilbevölkerung oder über Umweltschäden durch den Einsatz von panzerbrechender Munition vorliegen.

Quelle

[Andi]

Die Abgeordneten wollen unter anderem darüber informiert werden, ob ein militärischer Sicherheitsbereich für die Veranstaltung beantragt wird.

Definitiv nicht, der wird wenn einfach eingerichtet...
Aber wieder mal sehr lustige Fragen, insbesondere das Abstellen auf ein Verwaltungsgerichtsurteil aus Berlin, wenn es zum Themenkomplex doch viel relevantere und rechtlich allgemeingültige Urteile vom Bundesverwaltungsgericht gibt. Aber da ist wohl nicht mehr zu helfen...

Gruß Andi

[Abteilix]

Diese "zapfenstreich-Störfeuer" kommt seitens der Kommunisten doch jedes Jahr.
Die sind echt lernresistent - erwartungsgemäß.