hib-Meldungen 618 und 622/2015 vom 25. November 2015

[StOPfr]

Themen heute:

   • Bundeswehreinsätze im Inland

   • Ehrung verstorbener Wehrmachtssoldaten


Bundeswehreinsätze im Inland

Verteidigung/Antwort - 25.11.2015

Berlin: (hib/AW) Die Bundeswehr hat im dritten Quartal dieses Jahres 183 Unterstützungseinsätze im Rahmen der Amtshilfe im Inland geleistet. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/6518) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/6367) mit. Vom 1. Juli bis 30. September seien von der Bundeswehr zudem zwei Unterstützungsleistungen für Veranstaltungen Dritter erbracht worden. Im gleichen Zeitraum seien 28 Anträge auf Amtshilfe abgelehnt und 32 Anträge auf Amtshilfe von den Antragstellern zurückgezogen worden. Anträge auf Unterstützungsleistungen für Veranstaltungen Dritter seien in dieser Zeit weder abgelehnt noch zurückgezogen worden.

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Ehrung verstorbener Wehrmachtssoldaten

Verteidigung/Antwort - 25.11.2015

Berlin: (hib/AW) Die Bundeswehr hat sich in den Jahren 2012 bis 2015 an den Trauerfeierlichkeiten für acht verstorbene ehemalige Wehrmachtssoldaten mit einem Ehrengeleit oder einer Abordnung beteiligt. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/6653) auf eine Kleine Antwort (18/6298) mit. Es lägen keine Erkenntnisse vor, ob die Verstorbenen Mitglieder der NSDAP, der SA oder der SS waren, ob sie Träger des Bandenkampfabzeichens waren oder ob sie an wehrmachtsgerichtlichen Verfahren beteiligt gewesen waren. Nach Ansicht der Bundesregierung steht die Totenehrung für ehemalige Berufssoldaten der Wehrmacht durch die Bundeswehr nicht im Widerspruch zu den vom Grundgesetz vorgegebenen Werten und Normen.

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