hib-Meldung 119/2018 vom 1. März 2018 / dazu: Aus dem Plenum/1. Lesung

[StOPfr]

Grüne: Keine Rekrutierung Minderjähriger

Verteidigung/Antrag - 01.03.2018 (hib 119/2018)

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert die Bundesregierung auf, künftig auf die Rekrutierung Minderjähriger für den Dienst in der Bundeswehr zu verzichten und bis zum Inkrafttreten eines entsprechenden Gesetzes die Ausbildung Minderjähriger an der Waffe in den Streitkräften zu beenden. In ihrem Antrag (19/979) verweisen die Grünen auf das Zusatzprotokoll zur UN-Kinderrechtskonvention betreffend die Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten, das Deutschland ratifiziert hat. Es sei deshalb für die Glaubwürdigkeit des außenpolitischen Engagements Deutschlands gegen den Einsatz von Kindersoldaten weltweit unerlässlich, auf die Rekrutierung von Freiwilligen mit einem Mindestalter von 17 Jahren durch die Bundeswehr zu verzichten.

Quelle


Aktuell aus dem Plenum / 1. Lesung:

Linke und Grüne wol­len keine Min­der­jähri­gen in der Bundes­wehr

Quelle mit Verweis auf den o.g. Antrag und den Antrag der Linken (19/475)

[F_K]

Wird dieser Antrag jährlich eingereicht?

[Andi]

Die "Debatte" war schon in höchstem Maße peinlich. Die Linken natürlich mit der üblichen "Bundeswehr abschaffen" Szenerie, aber vor allem die Grünen und auch die SPD mit einem völlig am Thema vorbei gehenden Ansatz à la "es muss doch einer an die Kinder denken".
Die im Grund hier einzig relevante Frage wofür die Bundeswehr Personal braucht, welche gesamtsstaatliche Aufgabe sie hat und wie hoch der Preis dafür sein darf wurde weder gestellt, noch beantwortet.
Der Wortbeitrag der CDU/CSU war da der einzige wirkliche Lichtblick, insbesondere, weil hier auch mal ganz emotionslos klargestellt wurde, das Jugendoffiziere Politische Bildung betreiben und keinen Nachwuchs werben.

Gruß Andi

[Verteidiger]

Wird dieser Antrag jährlich eingereicht?

Wurde 2016 schon mal eingebracht. Vermutlich auch in den nächsten Jahren wieder. Ist ja auch arbeitsarm, so einen Antrag nochmal zustellen