Aus dem Plenum / 1. Lesung zur Verlängerung des Einsatzes in Afghanistan

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Bundeswehreinsatz in Afghani­stan soll ein Jahr ver­längert werden

Der Bundestag hat am Donnerstag, 15. März 2018, über die Fortsetzung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr bis Ende März 2019 debattiert. Der dazu von der Bundesregierung vorgelegte Antrag (19/1094) wurde im Anschluss an die dreiviertelstündige Debatte zur federführenden Beratung an den Auswärtigen Ausschuss überwiesen.

Bis zu 1.300 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt

Das derzeitige Mandat für den Nato-geführten Einsatz ,,Resolute Support" läuft Ende März 2018 aus. Derzeit können bis zu 980 Bundeswehrsoldaten im Rahmen dieser Nato-Ausbildungs-, Beratungs- und Unterstützungsmission an den Hindukusch entsendet werden. Künftig sollen es nach dem Willen der Bundesregierung bis zu 1.300 sein.

Auftrag der Mission bleibt es dem Antrag zufolge, die nationalen afghanischen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte zu befähigen, ihrer Sicherheitsverantwortung nachzukommen. Dazu sollen sie ausgebildet, beraten und unterstützt werden. Bis zum Ende der militärischen Präsenz im Norden Afghanistans soll der Betrieb des militärischen Teils des Flugplatzes in Marar-e Scharif aufrechterhalten werden. Die einsatzbedingten Zusatzausgaben für das Jahr vom 1. April 2018 bis 31. März 2019 werden mit voraussichtlich rund 315,3 Millionen Euro beziffert.

Bericht der Bundesregierung

Zu Stand und Perspektiven des Afghanistan-Engagements liegt nun auch ein Bericht der Bundesregierung vor (19/1120), der ebenfalls zur Beratung an den Auswärtigen Ausschuss überwiesen werden soll.

Darin heißt es unter anderem, trotz berechtigter Sorgen gebe es Grund zur Zuversicht, dass die gemeinsamen Anstrengungen der afghanischen Regierung und der internationalen Gemeinschaft die gesetzten Ziele erreichen können. Eine neue, gut ausgebildete Generation rücke in Entscheidungspositionen vor, darunter viele Frauen. Die afghanischen Sicherheitskräfte ergriffen in Operationen zunehmend die Offensive; eigene afghanische Luftstreitkräfte würden neu aufgebaut.

Die nationale Einheitsregierung verfolge ein ehrgeiziges Reformprogramm, schreibt die Regierung. Anders als viele Krisenländer könne sich Afghanistan dabei auf einen ausgeprägten Patriotismus bei einer über 250- jährigen nationalstaatlichen Tradition, auf den Rückhalt der Streitkräfte in der Bevölkerung und auf internationalen Zusammenhalt stützen. Auch Vorhaben regionaler Verkehrs- und Energieinfrastruktur machten Fortschritte. Afghanistan verfüge über wichtige Rohstoffressourcen und habe Potenzial zur Erzeugung erneuerbarer Energien. (hau/vom/15.03.2018)

Quelle