hib-Meldungen 212 und 215/2018 vom 5. April 2018

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Regulierung bewaffneter Drohnen

Auswärtiges/Kleine Anfrage - 05.04.2018 (hib 212/2018)

Berlin: (hib/PK) Die internationale Regulierung bewaffneter oder bewaffnungsfähiger Drohnen ist Thema einer Kleinen Anfrage (19/1406) der Fraktion Die Linke. 2016 habe Deutschland eine Erklärung zum Export und der anschließenden Verwendung solcher Drohnen unterzeichnet. Die von 44 Staaten getragene gemeinsame Erklärung basiere auf der Sorge eines Missbrauchs solcher Technik. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung nun wissen, wie sie zu bewaffneten Drohnen steht.

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PFC-Belastung militärischer Liegenschaften

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage - 05.04.2018 (hib 215/2018)

Berlin: (hib/SCR) Die Belastung militärischer Liegenschaften mit per- und polyfluorierten Chemikalien ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/1490). Mit Bezug auf eine Antwort der Bundesregierung aus der vergangenen Wahlperiode (18/5905) fragen die Grünen unter anderem, ob die darin aufgeführten Liegenschaften inzwischen eingehender untersucht worden sind. Zudem interessieren sich die Grünen dafür, ob und in welcher Form Sanierungsmaßnahmen eingeleitet worden sind.

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