hib-Meldung 946/2020 vom 15.09.2020

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Bundeswehr soll Anti-IS-Einsatz fortsetzen

Auswärtiges/Antrag - 15.09.2020 (hib 946/2020)

Berlin: (hib/AHE) Die Bundeswehr soll ihre Beteiligung am Einsatz gegen den "Islamischen Staat" (IS) fortsetzen. Das geht aus einem Antrag (19/22207) der Bundesregierung hervor, der den Titel "Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung fördern in Irak und Syrien" trägt und über den Plenum am Freitag dieser Woche erstmals beraten wird.

Der deutsche Beitrag zum Fähigkeitsaufbau der regulären irakischen Streit- und Sicherheitskräfte sowie dazugehörige Unterstützungsleistungen können den Angaben zufolge künftig sowohl im Rahmen der internationalen Anti-IS-Koalition als auch im Rahmen des Nato-Engagements in Irak erbracht werden. "Im Zuge der Anpassung und Reduzierung des Ausbildungsengagements von Operation Inherent Resolve der internationalen Anti-IS-Koalition kommt der Nato-Mission beim Fähigkeitsaufbau der irakischen Streit- und Sicherheitskräfte und insbesondere bei der Beratung irakischer Sicherheitsinstitutionen eine zunehmend größere Rolle zu, auch auf Wunsch der irakischen Regierung", schreibt die Bundesregierung. "Anders als Operation Inherent Resolve ist die Nato-Mission im Irak weiterhin nicht am unmittelbaren Kampf gegen IS beteiligt und bringt keine kinetischen Fähigkeiten dafür ein."

Im Rahmen der internationalen Anti-IS-Koalition soll die Bundeswehr auch in Zukunft durch die Bereitstellung von Fähigkeiten zur Luftbetankung, zur bodengebundenen Luftraumüberwachung und Stabspersonal sowie die Beteiligung an AWACS-Luftraum-Überwachungsflügen einen Beitrag leisten. Diese Flüge, bei denen Daten für die internationale Anti-IS-Koalition gewonnen und weitergegeben werden, finden nur über dem Irak, im Luftraum von Nato-Staaten oder im internationalen Luftraum statt, heißt es im Antrag weiter.

Die Personalobergrenze soll bei bis zu 500 Soldatinnen und Soldaten liegen, das sind 200 weniger als im bisherigen Mandat. Die einsatzbedingten Zusatzausgaben werden für den Zeitraum des Mandats vom 1. November 2020 bis zum 31. Januar 2022 auf rund 116 Millionen Euro beziffert.

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