hib-Meldung 777/2021 vom 10.06.2021: AfD: Auskünfte über Vorwürfe gg. KSK

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AfD fordert Auskunft über Vorwürfe gegen das KSK

Verteidigung/Antrag - 10.06.2021 (hib 777/2021)

Berlin: (hib/AW) Nach dem Willen der AfD-Fraktion soll die Bundesregierung dem Verteidigungsausschuss die Vorwürfe gegen aktive und ehemalige Soldaten des Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK) im Zusammenhang mit Extremismus detailliert und anonymisiert zugänglich machen. In dem entsprechenden Antrag (19/30418) fordert die Fraktion die Bundesregierung zudem auf, dem Verteidigungsausschuss die Rückläufer zu den Befragungsbögen der organisationspsychologischen Befragung der Soldaten des KSK und des Kommando Spezialkräfte der Marine (KSM), die Ende 2020 durchgeführt wurde, zukommen zu lassen.

Die AfD verweist auf die Auflösung der 2. KSK-Kompanie und weitere Maßnahmen des Verteidigungsministeriums als Reaktion auf die Häufung ,,von vermeintlichen Verdachtsfällen im Bereich Rechtsextremismus" und Fällen ,,fehlender Verfassungstreue" im KSK. Dieses Ausmaß an Umstrukturierungen sei jedoch bislang nicht durch ,,nachvollziehbare Belege" begründet. Der Verteidigungsausschuss müsse aber in die Lage versetzt werden, die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen beurteilen zu können.

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