Ablehnung der BS Urkunde

[Andi8111]

Das ihr hier so ernst bleiben könnt.
Jede einzelne meiner Urkunden ist gelb bedrucktes Papier.

[Ethereum]

Ist das wirklich eine ernstgemeinte Frage??? Du musst doch wissen, ob Du im Status eines BS bist?!? Was hast Du denn nach der Ernennung gemacht? Zurück an die Playstation und warten auf weiteres...?!?

[F_K]

@ Etherum:

... viele scheinen halt nur im Reflex nach vorne zu gehen, nehmen die Absage nicht wahr, und melden sich dann ab .. und wundern sich, wie die Urkunde in die Hand kommt ... und dann erzählt der Chef / Perser im Nachgang nach was, da schaltet man auf Durchzug ...

... aber es gibt ja Foren, da fragt man dann, was passiert sein könnte ..

Stumpf ist Trumpf..

[Andi8111]

Vor allem wird ja JEDER, der zu irgendetwas ernannt wird, danach zum Spieß/PersFw/S1 gebeten und muss den Papierkram unterschreiben.... Das hat wohl auch nicht stattgefunden...

[Ethereum]

War wohl schon 16:30 und niemand wollte Überstunden machen.

[Ralf]

Ist das wirklich eine ernstgemeinte Frage??? Du musst doch wissen, ob Du im Status eines BS bist?!? Was hast Du denn nach der Ernennung gemacht? Zurück an die Playstation und warten auf weiteres...?!?

Mit Sicherheit ist er zum Zeitpunkt der Annahme der Urkunde/Kopie o.ä. davon ausgegangen, nun BS zu sein. Sonst hätte er das Papier ja nicht angenommen.
Nun hat sich wohl etwas geändert und er sucht einen Weg, dieses "Rückgängig" zu machen. Warum auch immer.

Dass man als BS kündigen kann, hatte ich ja schon geschrieben, aber ich wiederhole mich.
Auch ein Antrag auf Wandel des Dienstverhältnisses vom BS zum SaZ ist eine Möglichkeit. vllcht gibt es dort keinen Mangel an gleichgut geeigneten Antragstellern.
Für alle Möglichkeiten (inkl. der Prüfung, ob die Berufung rechtens war) gilt ab: man muss sprechen a) mit seinem Chef und b) mit der PersFhrg und dann entsprechend schriftlich tätig werden.

[LwPersFw]

Die vorgeschriebene Aushändigung ist die willentliche Verschaffung des körperlichen Besitzes der Originalurkunde durch die zur Ernennung zuständige Dienststelle an den zu Ernennenden (vgl. Sohm, in: Eichen/Metzger/Sohm, SG, 4. Aufl. 2021, § 41 Rn. 8 )."[/i]

BVerwG Beschluss v. 16.12.2020 - 2 WDB 7/20
https://www.bverwg.de/de/161220B2WDB7.20.0

Damit ist ausschließlich die originale Urkunde gemeint.  (Urkunde in der Ausführung Doppelbogen mit Umschlag und Schnur)


Also keine PDF, Fax, Kopie, what ever...
Das dies in der Praxis oft anders gehandhabt wird ... spielt keine Rolle wenn es um die rechtliche Bewertung geht.

Um diesem Aspekt gerecht zu werden, sind andere Zustellungsarten zulässig, bei denen der Empfänger die Urkunde in Besitz nehmen kann.
z.B. durch förmliche Zustellung über "Einschreiben mit Rückschein" oder "Postzustellungsurkunde"
auch eine elektronische Zustellung ist seit einer Gesetzesänderung 2002 möglich... aber nur unter Nutzung einer "qualifizierten Sigantur" (die Masse der PKI-Karten-Inhaber haben diese nicht)


Der von @Ralf genannte Abs. 5 bezieht sich nur darauf, wenn in der originalen Urkunde Fehler enthalten sein sollten, nicht auf ein Schriftstück, dass nicht das Original ist.
Zu finden z.B. in den einschlägigen Kommentaren zum Soldatengesetz.




Solange die Originale Urkunde also nicht ausgehändigt wurde ... ist der Soldat rein rechtlich nicht BS.

Spannend wäre jetzt aber die Frage : Wurde die Aushändigung durch den Pers vor Ort bereits in PersWiSys eingepflegt ?

Wenn ja - würde dies m.E. aber nichts an der Feststellung des BVerwG ändern.

[Deepflight]

Auf einer BS-Urkunde steht halt drauf

"Im Namen der Bundesrepublik Deutschland verleihe ich Herrn/Frau DG Name die Eigenschaft eines Berufssoldaten".

Solange er sowas nicht hat....kein BS.

Wobei ich mich bei der Frage, ob er jetzt BS ist oder nicht, tatsächlich kurz neukrank lachen musste

[Al Terego]

Der TE verarscht uns doch.

[Maj a.D.]

So zum lachen ist das gar nicht.

Du stehst ganz schön blöd da, wenn der Kdr einen Co-Chef in der Chefbesprechung zum BS ernennt und der dann die Urkunde verweigert. Uns anderen Chefs (und natürlich Kdr und stv) ist allen erst mal die Kinnlade runtergefallen. Der S1 war aber sattelfest bei den Vorschriften und hat es richtig dokumentiert und der Kamerad ist an diesem Tag SaZ geblieben.
Ich kannte dann für alle folgenden BS-Ernennungen die Vorschriften und war auf solche (zum Glück nicht eingetretenen) Fälle gedanklich vorbereitet, wenn einer meiner Soldaten dran war.


Anekdote: der o.a. Kamerad hat viele Jahre später sehr erfolgreich den LGAN absolviert

[Al Terego]

So zum lachen ist das gar nicht.

Dass es solche Fälle gibt ist schon klar. Was der TE aber bisher so von sich gegeben hat, ist so von Ungereimtheiten gespickt, dass ich die Ernsthaftigkeit der Frage ganz klar in Zweifel ziehe.

[Deepflight]

Da bin ich bei @Al_Tergo, entweder ist es ein Troll oder echt traurig.

@Maj a.d.: das jemand seinen BS ablehnt und dann noch erfolgreich den LGAN besteht ist mehr als ungewöhnlich; für gewöhnlich wird der nämlich kein BS mehr nach sowas.
Kaum ein Chef wird denjenigen in der Folge noch entsprechend beurteilen. Warum auch dem Soldaten eine Spitzenbeurteilung geben und dafür einen Quotenplatz verbrauchen. Wie gesagt, mag vorgekommen sein, war dann aber sicher eine totale Ausnahme (oder Mangelverwendung).

[Ralf]

Ich sehe das nicht so abwegig: der Sdt war ja vorher schon in der Spitzengruppe und wenn er weiterhin auch Spitzenleistungen zeigt, wird der Chef wohl nicht an ihm vorbeikommen. Das iVm dem alten BU-System, wo es keine ganz harte Quotierung gab, macht das schon realistisch.

Ich hatte selbst einen im Nachbarbereich, der seine Urkunde nicht angenommen hat, weil ihn zu der Zeit ein familiäres Problem plagte, so dass eine grds. Versetzungsfähigkeit nicht mehr gegeben war. Die Nichtannahme fand der BU-Vorg. sogar erfrischend ehrlich (wie viele hätten die Urkunde einfach angenommen?) und im nächsten Jahr ist er es dann geworden, da sich das Problem (leider) erledigt hatte.