hib-Meldung 12/2023 vom 09.01.2023: CDU/CSU: Verteidigung im Cyberraum?

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Union fragt nach Verteidigung im Cyberraum

Verteidigung/Kleine Anfrage - 09.01.2023 (hib 12/2023)

Berlin: (hib/AW) Die CDU/CSU-Fraktion will über die EU-Kooperation im Bereich der Cyberverteidigung informiert werden. In einer Kleinen Anfrage (20/5070) möchte sie unter anderem erfahren, welche Schlussfolgerungen die Bundesregierung aus der Aufforderung der Europäischen Kommission an die EU-Mitgliedstaaten, die Cyberverteidigungsfähigkeiten zu steigern, zieht und welche Cyberfähigkeiten die Bundeswehr in Zukunft benötigt. Zudem will sie wissen, ob ein Cyberangriff auf ein EU-Mitglied mit weitreichenden Folgen etwa auf die Energieversorgung aus Sicht der Bundesregierung eine Beistandspflicht gemäß Artikel 42 Absatz 7 des Vertrages über die Europäische Union begründen kann.

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