Unfassbar: Flagge zeigen gegen www.bamm.de

[pegasus]

Hallo Kameraden,
ich hätte nicht übel Lust, wenn diese vaterlandlose Bande sich am Bendler-Block versammelt, sie höchstpersönlich mit "aufgepflanztem Bajonett" auseinander zu jagen.

[TheAdmin]

Man sollte allerdings nicht vergessen, dass der Gründer dieses Forums dies nur deshalb gegründet hat, weil er bei den Jungs von Bamm und co. im Forum nicht mehr ganz so willkommen war

[bayern bazi]

na ja

hab in ein paar anderen foren auch einiges gehört und an entrüstung gelesen

ganz gut gerfallen hat mir der vorschlag hier mit der anzeige an den generalbundesanwalt


auch hier wird das thema behandelt

[Nico95]

da muss doch was dagegen getan werden warum haben wir denn einen wehrbeauftragten

[Timid]

Auch ein Wehrbeauftragter kann bei sowas nur sehr bedingt aktiv werden. Das Plakat ist ja nicht neu - es existiert schon seit wenigstens 2003. 2008 wurde es sogar in einer Fragestunde im Bundestag thematisiert! (Link, S. 18ff)

Das BMVg hatte bis dahin wohl bereits mehrfach geprüft, ob man gegen diese Kampagne vorgehen kann. Und das Ergebnis der Prüfung war jedes Mal, dass eine Anzeige wenig Aussicht auf Erfolg hätte, da das Recht auf freie Meinungsäußerung auch in so einem Fall vermutlich als wichtiger eingestuft würde.
Zitat aus der damaligen Antwort: "Durch eine hiesigerseits gestellte – und im Ergebnis mit hoher Wahrscheinlichkeit erfolglose – Strafanzeige hätten die Betreiber der Internetseite lediglich eine erhöhte Aufmerksamkeit und ein zusätzliches Forum für ihre Aktivitäten erlangt. Dies galt es auch im Interesse unserer Soldatinnen und Soldaten zu vermeiden."

Mittlerweile sind wir 1 1/4 Jahre weiter, aber die Erfolgsaussichten dürften sich nicht verbessert haben.

Wer trotzdem etwas gegen diese Webseite und die Kampagne tun möchte, der kann sich ja SierraWhiskey aus dem Sierra-313-Forum anschließen, den Text, den er dort reingestellt hat (siehe den ersten Link vom Bazi), entsprechend anpassen und ebenfalls an die Generalbundesanwaltschaft schicken.
Bazi hatte oben auch noch ein paar andere Möglichkeiten genannt, was man machen könnte: Z.B. das "eigene" MdB bearbeiten, damit die Politik da aktiv wird, sich an den Wehrbeauftragten wenden, etc.. Dieser ganze Fall dürfte heute in den Medien wohl so präsent sein wie noch nie - die großen Zeitungen berichten darüber, die Politik äußert sich mal wieder dazu, und aus der HSU Hamburg wurde bereits Strafanzeige gestellt. Also: Wer aktiv werden möchte, sollte das jetzt auch tun!



Zu den ganzen Beiträgen, die in Richtung Selbstjustiz gehen: Sowas (auch Äußerungen wie "ich würde am liebsten ...") schadet der Sache nur - "UNSERER" Sache, nämlich dem Ansehen der Bundeswehr und ihrer Angehörigen! Lasst sowas also bitte! Damit liefert ihr DENEN nur neue Munition!

[Shadow89]

Wie wärs mit einer absolut gewaltfreien politischen Lösung?
z.B. die Gründung eines Gegen-Vereines, einem Verein der es sich zur Aufgabe macht uns Soldaten vor solchen ekelhaften Äußerungen zu schützen und unnachgibig versucht rechtliche Schritte gegen diese Möchtegern-Hippies einzuleiten das sowas nicht mehr vorkommt.
Ich selbst bin in meiner Freizeit Sportpolitiker und habe einen Rechtsberuf erlernt, ich kenne mich also ein wenig mit den nötigen Gesetzen und Formalien aus einen Verein ins Leben zu rufen und deswegen wäre ich auch durchaus bereit einen solchen zu Gründen.
Doch dazu bräuchte ich auch die Unterstützung von jedem der ernsthaft dagegen vorgehen möchte.
Was meint ihr dazu?

lg

[Timid]

Was meint ihr dazu?

Vom Prinzip her eine gute Idee. Solche Versammlungen wie das Schampus-Trinken am Ehrenmal könnte man z.B. vielleicht auch verhindern, indem man genau zum selben Zeitpunkt von seinem Recht auf Versammlungsfreiheit (so das für das Ehrenmal nicht eingeschränkt ist ...) Gebrauch macht und mit einer entsprechenden Trauerkundgebung/Mahnwache o.ä. das Ehrenmal "blockt". Nur so als Idee ...


Rechtliche Schritte sind aber immer so ein Thema für sich. Das Problem dürfte sein, dass sich auch derart geschmacklose Kampagnen wahrscheinlich erfolgreich auf das Recht auf freie Meinungsäußerung stützen lassen, und die Rechtsprechung wird in so einem Fall vermutlich zu Gunsten der Meinungsfreiheit urteilen - so wie es schon früher der Fall war, und so wie es das BMVg eben in diesem Fall auch voraussieht (Quelle: s.o.).
Wenn man aber mit rechtlichen Mitteln scheitert, liefert man dem Gegenüber direkt mehrfach Munition: Einmal können die entsprechenden Organisatoren den "Zensurversuch" propagandistisch ausschlachten, sobald die Anzeige eingegangen ist, dadurch bekommen diese Individuen mehr Aufmerksamkeit und damit eine größere Bühne für ihr Treiben - und wenn sie dann auch noch gerichtlich bestätigt bekommen, dass sie sich im Rahmen von Recht und Gesetz bewegen, dann haben sie erst recht Oberwasser ...


Nicht falsch verstehen: Die Idee finde ich wirklich gut. Wenn man sich mit den Mitteln, die unser Rechtsstaat jedem einzelnen Bürger einräumt und garantiert, gegen so ein Verhalten zur Wehr setzt - sehr gerne! Wobei sich das nicht auf Rechtsmittel beschränken muss. Man könnte auch einfach "Gegenpropaganda" betreiben und es diesen Individuen mit gleicher Münze (okay, aber mit einem Niveau, das sich oberhalb der Grasnarbe befindet ...) heimzahlen
Nur muss man sich bei Rechtsmitteln wohl wirklich relativ sicher sein, dass man vor Gericht Erfolg haben wird. Andernfalls hat man der eigenen Sache wohl einen Bärendienst erwiesen ...

[Nico95]

Vom Prinzip her eine gute Idee. Solche Versammlungen wie das Schampus-Trinken am Ehrenmal könnte man z.B. vielleicht auch verhindern, indem man genau zum selben Zeitpunkt von seinem Recht auf Versammlungsfreiheit (so das für das Ehrenmal nicht eingeschränkt ist ...) Gebrauch macht und mit einer entsprechenden Trauerkundgebung/Mahnwache o.ä. das Ehrenmal "blockt". Nur so als Idee ...

das ist - finde ich - eine sehr gute idee

[Schnitzeljäger]

Wie kann es eigentlich überhaupt nur dazu kommen dass die Linke in Berlin so viel Einfluss hat? Ich meine umgekehrt ist es in manchen Städten in den neuen Bundesländern mit der NPD aber in letzter Zeit wird doch mit der Linken sehr gnädig umgegangen, gibts denn keine starke Mitte mehr?

[StOPfr]

Nur muss man sich bei Rechtsmitteln wohl wirklich relativ sicher sein, dass man vor Gericht Erfolg haben wird. Andernfalls hat man der eigenen Sache wohl einen Bärendienst erwiesen ...

Wie ja in Sachen NPD-Verbot sogar die gut (zu gut!) vorbereiteten Antragsteller (Bund/Länder) erfahren mussten. Sehr zum Schaden unserer demokratischen Kultur!

...gibts denn keine starke Mitte mehr?

Wir alle können Teil einer starken Mitte sein, sind uns dessen nur nicht immer bewusst (z.B. Wahlbeteiligung!). Dabei ist eine starke Mitte durchaus parteiübergreifend gemeint: Angesprochen sind Wähler aus verschiedenen Parteien! Sie müssten nur auf die entsprechenden Parteiflügel einwirken.

[TheAdmin]

Spielt den Deppen doch nur in die Karten, weil sie so Öffentlichkeit bekommen.

Aus meiner Sicht wäre es wohl am wirkungsvollsten da zivil gegenzuhalten, indem man deren Aktionen verhindert. Gegendemo quasi. Wobei ich denke, dass ein paar Feldjäher mit AFG-Erfahrung da in solchen Momenten gerne die Wache übernehmen.