heute.de: Bundeswehr-Einsatz im Inland offenbar vom Tisch

[snake99]

Nach der Newsplattform heute.de ist der Gedanke, die Bw im Inland einzusetzen, erstmal verworfen.

Zitat:
Der Einsatz der Bundeswehr im Inland ist vorerst offenbar vom Tisch. Bundesinnenminister de Maizière will die dafür notwendige Gesetzesänderung nicht mehr verfolgen. Der Grund: Der CDU-Politiker glaubt nicht, eine Mehrheit im Bundestag zu bekommen.

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[StOPfr]

Hier noch die Zusammenfassung der Tagesschau von heute (12.02.2010, 16.23 Uhr), mit Hintergrund (>> Auch Karlsruhe prüft):

De Maizière: Keine Mehrheit für Grundgesetzänderung
Bundeswehr-Einsatz im Inneren vom Tisch