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n-tv / heute.de: Wehrpflicht vor Aussetzung? Bundeswehr soll deutlich schrumpfen

Begonnen von snake99, 02. Juni 2010, 08:42:41

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schlammtreiber

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Dalve

Wann soll das denn durch den Bundesrat?
"Vor der Sommerpause"...wann wäre das denn ungefähr?

schlammtreiber

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Dalve

Vor dem 17. Juli (da tritt nämlich die neue Landesregierung in NRW an, wodurch sich die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat ändern)? Man kann davon ausgehen, oder?

(Grund für meine blöde Fragerei ist, dass ich nach der Bundeswehr eine Reise machen möchte, aber erst buchen, wenn das Gesetz rechtskräftig ist.)

StOPfr

Das lässt sich schlecht einschätzen, zumal umstritten ist ob der Bundesrat überhaupt zustimmen muss. Wenn ja, dann wird das mit den Auswirkungen auf den Zivildienst begründet. Ob die Zustimmung da so sicher ist, weiß nur unsere Kristallkugel!*

*Ich weiß, sie ist mal wieder in Reparatur!
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Dalve

Der Bundesrat muss zustimmen (s. Artikel oben).

Edit: Weiß jemand, wie die Grünen zu der Sache stehen?

AriFuSchr

@ dalve: guckst du hier:


http://www.gruene-bundestag.de/cms/sicherheitspolitik/dok/344/344044.wehrpflicht_weggetreten.html
Kameradschaftliche Grüsse 




AriFuSchr

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