hib-Meldungen 354 und 355/2011 vom 19. September 2011

[StOPfr]

Themen heute:

   • Afghanistan-Konferenz treibt Übergabe von Sicherheitsverantwortung voran

   • Cyber-Angriff

   • Einsatz privater Militär- und Sicherheitsfirmen im Ausland


Afghanistan-Konferenz treibt Übergabe von Sicherheitsverantwortung voran
Auswärtiges/Antwort - 19.09.2011

Berlin: (hib/JML) Die Internationale Afghanistan-Konferenz im Dezember 2011 in Bonn wird sich mit der Übergabe der Sicherheitsverantwortung und der Unterstützung politischer Aussöhnungsprozesse innerhalb des Landes befassen. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/6794) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/6706) mitteilt, werde die Konferenz erstmals unter dem Vorsitz der afghanischen Regierung stehen, was Ausdruck der zunehmenden Übernahme von Verantwortung ist. Auch die Zivilgesellschaft könne durch zwei gewählte Vertreter einen Beitrag zur Außenministerkonferenz leisten, schreibt die Bundesregierung.

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Im Bundestag notiert: Cyber-Angriff
Inneres/Antwort - 19.09.2011

Berlin: (hib/STO) Nach Auffassung der Bundesregierung ist ein ,,Cyber-Angriff nur dann als bewaffneter Angriff im Sinne des Völkerrechts einzuordnen", wenn dieser ,,in seiner Wirkung die Schwelle zum bewaffneten Konflikt überschreiten würde und sich mit derjenigen herkömmlicher Waffen vergleichen ließe". Eine Beurteilung, ob diese Schwelle überschritten wird, setze eine Bewertung sämtlicher Umstände im Einzelfall voraus, schreibt die Regierung in ihrer Antwort (17/6971) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/6802). Darin erkundigten sich die Abgeordneten unter anderem danach, ob die Bundesregierung ,,einen digitalen Angriff für einen bewaffneten Angriff im Sinne des Völkerrechts" hält.

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Im Bundestag notiert: Einsatz privater Militär- und Sicherheitsfirmen im Ausland
Auswärtiges/Kleine Anfrage - 19.09.2011

Berlin: (hib/JML) Der Einsatz privater Militär- und Sicherheitsfirmen im Ausland steht im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen (17/6958). Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, aus welchen Gründen die Bundesregierung bisher keine Initiative ergriffen hat, um ein internationales Übereinkommen zur Regelung der Tätigkeit privater Militär- und Sicherheitsfirmen anzustoßen.

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