hib-Meldung 365/2012 vom 17. August 2012

[StOPfr]

Themen heute:

   • Militärische Übungsflüge

   • Waffen und Munition

   • Erweiterung des Gefechtsübungszentrums auf dem Truppenübungsplatz Altmark


Im Bundestag notiert: militärische Übungsflüge
Verteidigung/Antwort - 17.08.2012

Berlin: (hib/AW) Die Bundesregierung plant keine weiteren Einschränkungen für militärische Übungsflüge im Luftraum ,,TRA Lauter", der in Deutschland die Pfalz und das Saarland berührt. Dies teilt sie in ihrer Antwort (17/10340) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/10237) mit. Die Nutzungsrate des ,,Temporary Reserved Airspace Lauter" liege im Vergleich mit den übrigen Lufträumen, die für Luftkampfübungen genutzt werde, ,,im Mittelfeld". Eine Konzentration von Übungsflügen könne nicht festgestellt werden.

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Im Bundestag notiert: Waffen und Munition
Verteidigung/Antwort - 17.08.2012

Berlin: (hib/AW) Das deutsche Isaf-Kontingent in Afghanistan kontrolliert weder den Transport von gefundenen und sichergestellten Waffen und von Munition noch die dortige Vernichtung durch die afghanischen Behörden. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/10413) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/10070) mit. Seit Beginn des Isaf-Einsatzes im Jahr 2002 seien Waffen und Munition aus russischer, chinesischer, iranischer, jugoslawischer, tschechischer, deutscher, italienischer und amerikanischer Produktion gefunden oder sichergestellt worden.

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Im Bundestag notiert: Erweiterung des Gefechtsübungszentrums auf dem Truppenübungsplatz Altmark
Verteidigung/Kleine Anfrage - 17.08.2012

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über die Erweiterung des Gefechtsübungszentrums auf dem Truppenübungsplatz Altmark in der Colbitz-Letzlinger Heide durch eine Kampfstadt. In ihrer Kleinen Anfrage (17/10445) will sie unter anderem wissen, welche militärischen Szenarien und welche sicherheitspolitischen Analysen der Konzeption der Kampfstadt, die die Infrastruktur einer modernen Großstadt nachbilden soll, zu Grunde liegen. Zudem will die Fraktion über die Kosten informiert werden.

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