hib-Meldung 083/2014 vom 18. Februar 2014

[StOPfr]

Themen heute:

   • Gedenken an den Ersten Weltkrieg

   • Linke wirbt für neue EU-Afrika-Beziehungen


Gedenken an den Ersten Weltkrieg

Auswärtiges/Kleine Anfrage - 18.02.2014

Berlin: (hib/AHE) Die offiziellen Gedenkveranstaltungen zum 100. Jahrestag des Ersten Weltkrieges stehen im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/474). Die Abgeordneten fragen unter anderem nach den Gedenkveranstaltungen zwischen 2014 und 2018, die die Bundesregierung ,,in Eigenregie" im In- und Ausland plant und an welchen davon der Bundespräsident, die Bundeskanzlerin oder Bundesminister teilnehmen werden. Insbesondere interessieren die Abgeordneten zudem die Pläne des Verteidigungsministeriums und der Bundeszentrale für politische Bildung.

Quelle


Linke wirbt für neue EU-Afrika-Beziehungen

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antrag - 18.02.2014

Berlin: (hib/AHE) Die Fraktion Die Linke dringt auf eine ,,gewaltfreie Partnerschaft zwischen der EU und Afrika". Die Bundesregierung solle sich auf dem bevorstehenden EU-Afrika-Gipfel im April unter anderem dafür einsetzen, dass insbesondere Frankreich ,,seine gegenwärtigen militärischen Interventionen und seine militärische Präsenz in Afrika beendet", heißt es in einem Antrag (18/503), der am Donnerstag auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums steht. Es sei darauf hinzuwirken, dass die EU und ihre Mitgliedstaaten künftig darauf verzichten, ,,militärisch und insbesondere parteiisch in die Klärung von Konflikten in afrikanischen Länder einzugreifen". Weiter fordern die Abgeordneten den Aufbau eines Europäischen Friedensdienstes und den Stopp finanzieller Unterstützung von militärischen und polizeilichen Missionen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) aus Mitteln der Entwicklungszusammenarbeit. Zudem soll sich die Bundesregierung dafür einsetzen, dass das Hauptquartier des Afrika-Kommandos der USA in Stuttgart geschlossen wird.

Quelle

[schlammtreiber]

Ah, ich verstehe. Wenn Frankreich in Mali oder der ZAR interveniert, um kriegerische Gewalt zu beenden, dann ist das keine einfache Intervention in Mali oder der ZAR, sondern "Gewalt gegen Afrika" 

[Firli]

Versteh ich das richtig? Die Linken wollen das sich Deutschland dafür einsetzt das die Welt Afrika in Ruhe lässt und zuguckt wie Stämme,Warlords,etc. sich gegenseitig abschlachten? oO

[schlammtreiber]

Ein böser Mensch, der nicht an die friedenserzwingende Wirkung von Räucherstäbchen, Diskussionsdeckchen und Mal-drüber-reden-und-voll-offen-sein glaubt, könnte das so verstehen.