hib-Meldung 159/2014 vom 27. März 2014

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Bilanz zum Afghanistan-Einsatz

Auswärtiger Ausschuss - 27.03.2014

Berlin: (hib/AHE) Der ISAF-Einsatz in Afghanistan ist Thema einer Öffentlichen Anhörung des Auswärtigen Ausschusses am Mittwoch kommender Woche. Sechs Sachverständige sollen dabei unter anderem Einschätzungen zur menschenrechtlichen, sozialen, politischen, sicherheitspolitischen und ökonomischen Lage nach mehr als zwölf Jahren internationaler Präsenz in Afghanistan abgeben. Ein weiterer Schwerpunkt soll die deutsche Entwicklungszusammenarbeit in Afghanistan sein – insbesondere mit Blick auf die Entwicklung von Rechtsstaatlichkeit, Gute Regierungsführung und Korruptionsbekämpfung. Außerdem sollen der Ansatz der vernetzten Sicherheit, die Beziehungen Afghanistans zu den Nachbarländern sowie die Frage einer etwaigen UN-Folgemission beleuchtet werden.

Als Sachverständige werden der Rechtsanwalt Otto Jäckel, Jan Köhler (Osteuropa-Institut der Freien Universität Berlin), Thomas Ruttig (Afghanistan Analysts Network, Kabul), der Publizist Peter Scholl-Latour sowie Adrienne Woltersdorf (Friedrich-Ebert-Stiftung, Kabul) erwartet.

Die Anhörung findet am Mittwoch, 02. April, um 12:30 Uhr im Sitzungssaal 3.101 des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses statt. Interessierte Besucher können sich unter Angabe ihres Namens und Geburtsdatums beim Sekretariat des Ausschusses anmelden (E-Mail: auswaertiger-ausschuss@bundestag.de; Fax: 030-227 36131). Zum Einlass muss der Personalausweis mitgebracht werden.

Quelle


Nachrichtl. aus hib-Meldung 15)72014 vom 27. März 2014:

Rüstungsexporte in die Ukraine (Quelle mit Links zu Anfrage und Antwort)