hib-Meldung 422/2014 vom 21. August 2014

[StOPfr]

Themen heute:

   • Rechtsextremisten in der Bundeswehr

   • Fluglärm durch Luftwaffe in Neuburg

   • Videoaufzeichnungen in Auslandseinsätzen


Rechtsextremisten in der Bundeswehr

Verteidigung/Antwort - 21.08.2014

Berlin: (hib/AW) Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat im Jahr 2013 in 309 Verdachtsfällen wegen Rechtsextremismus in der Bundeswehr ermittelt. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/2234) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/2113) mit. In drei der Verdachtsfälle seien zwei freiwillig Wehrdienstleistende und ein Zeitsoldat wegen Mitgliedschaften oder Aktivitäten für rechtsextremistische Parteien oder Gruppierungen vorzeitig aus der Bundeswehr entlassen worden. Nach Angaben der Regierung wurden dem Wehrbeauftragten des Bundestages im vergangenen Jahr 58 sogenannte ,,besondere Vorkommnisse" mit rechtsextremistischen Hintergrund gemeldet. Die Vorfälle seien entweder disziplinarisch geahndet oder gegebenenfalls an die Staatsanwaltschaft zur Strafverfolgung weitergeleitet worden.

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Fluglärm durch Luftwaffe in Neuburg

Verteidigung/Antwort - 21.08.2014

Berlin: (hib/AW) Das Taktische Luftwaffengeschwader 74 in Neuburg an der Donau hat im vergangenen Jahr 3.204 Flugstunden absolviert. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/2268) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/2142) mit. 211 Flugstunden seien im Rahmen von Verlegungen nicht in Neuburg absolviert worden. Im Jahr 2013 seien insgesamt 6.289 Starts, Landungen und Übungsanflüge am Flugplatz registriert worden. Nach Angaben der Regierung wurden im vergangenen Jahr rund 10.200 Tonnen Flugkraftstoff für die 21 in Neuburg stationierten Kampfjets vom Typ Eurofighter bereitgestellt. Der Eurofighter verbrauche pro Flugstunde durchschnittlich 3,5 Tonnen Treibstoff und produziere dabei rund elf Tonnen Kohlendioxid.

Quelle


Videoaufzeichnungen in Auslandseinsätzen

Verteidigung/Kleine Anfrage - 21.08.2014

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke fordert Informationen über Videoaufzeichnungen von Bundeswehrsoldaten in Auslandseinsätzen. In einer Kleinen Anfrage (18/2311) will sie unter anderem wissen, welche Regeln für die Aufzeichnung und Speicherung von Bildmaterial von Gefechtshandlungen gelten und wie viele solcher Aufzeichnungen auf dienstliche Veranlassung angefertigt wurden. Zudem möchte die Fraktion erfahren, welche Regeln für privat von Soldaten angefertigtes Bildmaterial gelten.

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