hib_Meldungen 451/2014 vom 15. September 2014

[StOPfr]

Themen heute:

   • Zivilpersonal in Auslandseinsätzen

   • Waffenlieferungen an irakische Kurden


Zivilpersonal in Auslandseinsätzen

Verteidigung/Antwort - 15.09.2014

Berlin: (hib/AW) Derzeit sind 66 Zivilisten privater Firmen in Auslandsmission der Bundeswehr im Einsatz. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/2385) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/2288) mit. So seien zehn Zivilisten im Rahmen des Kfor-Einsatzes im Kosovo tätig, vier im Rahmen des Patriot-Einsatzes in der Türkei und 22 im Rahmen des Isaf-Einsatzes in Afghanistan. Der Schutz des Zivilpersonals erfolge innerhalb der Feldlager der Bundeswehr durch die dort eingesetzten Sicherungskräfte, außerhalb der Lager seien zivile Unterkünfte nicht geschützt. Nach Aussage der Regierung bietet die Bundeswehr eine einsatzvorbereitende Ausbildung für Zivilisten an, diese müsse aber von den Firmen angefordert und bezahlt werden. Gemäß des Humanitären Völkerrechts stelle das eingesetzte Zivilpersonal kein legitimes militärisches Ziel da und dürfe umgekehrt nicht unmittelbar an Kampfhandlungen teilnehmen.

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Waffenlieferungen an irakische Kurden

Verteidigung/Kleine Anfrage - 15.09.2014

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Informationen über die Lieferung von Waffen, Munition und weiterer militärischer Ausrüstung an die kurdische Regionalregierung im Irak. In ihrer Kleinen Anfrage (18/2503) will sie unter anderem wissen, ob Absprachen mit der Regierung der Autonomen Region Irakisch-Kurdistan getroffen wurden, damit die Bundesregierung in den kommenden Monaten oder Jahren den Verbleib der Rüstungsgüter vor Ort kontrollieren kann, oder ob andere Vereinbarungen zur Kontrolle der Endverbleibsvereinbarung getroffen wurden. Zudem möchte sie erfahren, ob und durch wen die Seriennummern und andere Kennzeichnungen der gelieferten Rüstungsgüter auf deutscher Seite gespeichert wurden.

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