hib-Meldung 489/2016 vom 31. August 2016

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431 Kriegsdienstverweigerer anerkannt

Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort - 31.08.2016

Berlin: (hib/AW) 431 Soldaten und Soldatinnen der Bundeswehr wurden zwischen dem 1. Juli 2014 und dem 30. Juni 2016 durch das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben als Kriegsdienstverweigerer anerkannt. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/9300) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/9003) mit. 160 Anträge auf Kriegsdienstverweigerung von Soldaten und Soldatinnen seien abgelehnt worden, 53 Anträge seien unzulässig gewesen oder zurückgezogen worden.

Nach Angaben der Regierung wurden im gleichen Zeitraum 153 Offiziere und Offiziersanwärter als anerkannte Kriegsdienstverweigerer aus der Bundeswehr entlassen, von denen Ausbildungskosten in einer Gesamthöhe von 5,67 Millionen Euro zurückverlangt wurden. Die einzelnen Rückforderungsbeiträge hätten sich in einer Spannweite von 1.200 bis 69.000 Euro belaufen. Ebenso seien von entlassenen 83 Unteroffizieren und Unteroffiziersanwärtern Ausbildungskosten von 400.000 Euro zurückgefordert worden. Die Einzelbeträge hätten sich zwischen 250 und 28.500 Euro bewegt.

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