Neuigkeiten:

REGISTRIERUNGSMAILS:

Wer "vergeblich" auf Mails des Forums wartet (Registrierung bestätigen/Passwort zurücksetzen), sollte bitte in den Spam-Ordner seines Mailpostfachs schauen. Wenn eine Mail im Spam-Ordner liegt, bitte als "Kein Spam" markieren, damit wird allen geholfen.

AUS AKTUELLEM ANLASS:

In letzter Zeit häufen sich in Beiträgen identifizierbare Informationen. Es werden Standorte, Dienstposten, Dienstpostennummern und andere detailierte Beschreibungen angegeben. Denkt bitte an OPSec - und veröffentlicht nur das, was Allgemein zugänglich ist - wir werden darauf achten und gegebenenfalls auch löschen. Auch die Nutzung der Bundeswehr-Personalnummer ist nicht die beste Idee....

Rückzahlung

Begonnen von Dorian, 30. August 2016, 13:34:22

Vorheriges Thema - Nächstes Thema
Antworten Drucken
Nach unten Seiten 1 2
Benutzer-Aktionen

ToMA

#15
31. August 2016, 20:45:27
Na zum Glück liegen der Juli und August im selben Kalenderjahr!  ::)
,,Führung heißt: Einen Menschen so weit bringen, dass er das tut, was Sie wollen, nicht weil er muss, sondern, weil er es will." - Dwight David Eisenhower -

Wbunaarf

#16
31. August 2016, 21:57:12
@ToMA: Stimmt. Deshalb hab ich ja geschrieben: "Brutto zurückgefordert werden muss nur, wenn..." ;)
@LwPersFw: In dem Fall (VG Ansbach, Urteil v. 08.06.2016 – AN 11 K 15.01249) hatte der Dienstherr genau das Problem: Überzahlung in Oktober 2012, Dienstverhältnis aufgrund KDV beendet ebenfalls Oktober 2012, Rückforderungsbescheid Februar 2013. => Rückforderung zwingend brutto, weil ein Aufrollen der Lohnsteueranmeldung wegen DZE und Jahreswechsel nicht mehr ging.

LwPersFw

#17
01. September 2016, 00:10:42
Das BVA hat kein Problem... denn es wird i.d.R. immer den Brutto-Betrag zurückfordern.

Denn die Frage der Lohnsteuer ... ist einzig Problem des Soldaten.

Höchstrichterlich bestätigt durch

Bundesverfassungsgericht:
Beschluss vom 11.10.77, 2 BvR 407/76 (NJW 1978, 533 = ZBR 1978, 94)

IV. Die Frage, ob es mit einer Vorschrift des Grundgesetzes unvereinbar ist, von dem Beamten die Rückzahlung der überzahlten Bruttoversorgungsbezüge zu fordern, haben vier Richter verneint und vier Richter bejaht; ein Verstoß gegen das Grundgesetz kann danach insoweit nicht festgestellt werden (§ 15 II 4 BVerfGG).


So habe ich es in meiner Dienstzeit dutzende Male erlebt...
egal ob Rückforderung im selben Haushaltsjahr, oder erst
Jahre später...


...und so erklären sich m.E. auch die über 3000 € im aktuellen Fall hier...
aktiver Berufssoldat im Bereich Personalwesen

ToMA

#18
01. September 2016, 09:51:21
Der TE kann uns ja dann aufklären, was bei der Sache rausgekommen ist.
,,Führung heißt: Einen Menschen so weit bringen, dass er das tut, was Sie wollen, nicht weil er muss, sondern, weil er es will." - Dwight David Eisenhower -
Antworten Drucken
Nach oben Seiten 1 2
Benutzer-Aktionen

Schnellantwort

Achtung: In diesem Thema wurde seit 120 Tagen nichts mehr geschrieben.
Wenn du nicht absolut sicher bist, dass du hier antworten willst, starte ein neues Thema.

Name:
E-Mail:
Verifizierung:
Bitte lasse dieses Feld leer:
Gib die Buchstaben aus dem Bild ein
Buchstaben anhören / Neues Bild laden

Gib die Buchstaben aus dem Bild ein:
Wie heißen die "Luft"streitkräfte Deutschlands?:
Wie heißen die "Land"streitkräfte Deutschlands?:
Wie heisst der Verteidigungsminister mit Vornamen:
Shortcuts: mit Alt+S Beitrag schreiben oder Alt+P für Vorschau