Ü2 noch nicht erhalten nach Eignungsfeststellung

[Ralf]

Ist ein "Wolke-Dienstposten" ohne Stammeinheit.

Na siehst du. Es gibt also derzeit noch keine Veranlassung, für eine bestimmte SÜ.

[FoxtrotUniform]

Die entsprechende Regelung differenziert ebenfalls, als Quelle muss der Amtsleiter XY hier genügen.

[LwPersFw]

Wer es genau wissen will : in der A-1130/3 ist alles klar geregelt.

Diese trennt klar zwischen
+ dem personellen Geheimschutz (Zugang zu VS) und
+ dem vorbeugenden personellen Sabotageschutz.

Deshalb führt die Vorschrift auch aus:

"Das SÜG unterscheidet zwischen Sicherheitsüberprüfungen aus Gründen des personellen
Geheimschutzes- und des vorbeugenden personellen Sabotageschutzes."

"Diese unterschiedlichen Zielrichtungen führen dazu, dass sicherheitserhebliche Erkenntnisse
entsprechend differenziert zu bewerten sind."

Deshalb gibt es die

+ erweiterte Sicherheitsüberprüfung Ü 2 - personeller Geheimschutz (Verschlusssachenschutz)

und daneben

+ erweiterte Sicherheitsüberprüfung Ü 2 - Sabotageschutz  ( Wo dies gilt, legt das BMVg gesondert fest )


und jeweils unterschiedliche Formulare, die der Betroffene bei Einleitung ausfüllen muss.



Das dann die Untersuchungsumfänge und -inhalte gleich sind, hat damit nichts zu tun.


Auch ist diese Überprüfung kein "Hexenwerk", sondern ein klar geregeltes rechtsstaatliches Verfahren.
Im Internet findet sich z.B. das SÜG mit Ausführungsbestimmungen und nichts Anderes setzt die Bw in der A-1130/3 um.
Und auch die A-1130/3 kann jeder Soldat im IntranetBw, bei "Regelungen-Online", lesen.
Denn weil es ein vollkommen transparentes Verfahren ist, ist diese Vorschrift nur als "offen" eingestuft.

[F_K]

@ LwPersFw:

Danke.

Der Unterschied ergibt sich, wie Du richtig ausführst, aus dem SÜG (andere §), und hat damit unterschiedliche Rechtsgrundlagen.