Quarantäne während Lehrgang?

[Lhospital]

Wurde im letzten Jahr in Delitzsch so gehandhabt bei Dienstantritt zu den Lehrgängen dort. Dienst am Wochenende in der ersten Woche und danach wieder alles normal. War also eher fragwürdig, da die dortigen Ausbilder fast alle Heimschläfer sind. Machen konnte man dagegen wenig, ansich war das auch nicht schlimm. Gut war es für die Kameradschaft innerhalb des Hörsaals.

[Pericranium]

Neuste Gerüchte besagen wohl, dass es für die gesamte Dauer eine häusliche Absonderung geben wird.
Da bin ich ja mal auf die rechtliche Grundlage gespannt...

[F_K]

@ Pericranium:

Für einen Lehrgang? Für welchen Lehrgang? Für eine ganze GA?

However: Die gesetzlichen Grundlagen sind vorhanden (SG, InfSG, usw.) - die Begründung bzw. Abgeltungsregeln können Diskussionsgegenstand sein.

[ulli76]

Lasst es doch einfach auf euch zukommen. Man wird euch rechtzeitig sagen, wie was geregelt wird. Da die epidemiologische Lage instabil ist, ändern sich die Regelungen doch eh ständig.

[LwPersFw]

Lasst es doch einfach auf euch zukommen. Man wird euch rechtzeitig sagen, wie was geregelt wird. Da die epidemiologische Lage instabil ist, ändern sich die Regelungen doch eh ständig.

Dem kann ich nur zustimmen.
Vor allem auch vor dem Hintergrund, dass Maßnahmen am Standort X abweichend zu Y sein können, da unterschiedliche Lageentwicklung an den Standorten.

Davon ab ... erinnere ich an die kürzlich erfolgte Änderung des IfSG


"§ 54a Vollzug durch die Bundeswehr

(1) Den zuständigen Stellen der Bundeswehr obliegt der Vollzug dieses Gesetzes, soweit er betrifft:

1. Angehörige des Geschäftsbereiches des Bundesministeriums der Verteidigung während ihrer Dienstausübung,

2. Soldaten außerhalb ihrer Dienstausübung,

3. Personen, während sie sich in Liegenschaften der Bundeswehr oder in ortsfesten oder mobilen Einrichtungen aufhalten, die von der Bundeswehr oder im Auftrag der Bundeswehr betrieben werden,

4. Angehörige dauerhaft in der Bundesrepublik Deutschland stationierter ausländischer Streitkräfte im Rahmen von Übungen und Ausbildungen, sofern diese ganz oder teilweise außerhalb der von ihnen genutzten Liegenschaften durchgeführt werden,

5. Angehörige ausländischer Streitkräfte auf der Durchreise sowie im Rahmen von gemeinsam mit der Bundeswehr stattfindenden Übungen und Ausbildungen,

6. Grundstücke, Einrichtungen, Ausrüstungs- und Gebrauchsgegenstände der Bundeswehr und

7. Tätigkeiten mit Krankheitserregern im Bereich der Bundeswehr.

(2) Die Aufgaben der zivilen Stellen nach dem 3. Abschnitt bleiben unberührt. Die zivilen Stellen unterstützen die zuständigen Stellen der Bundeswehr.

(3) Bei Personen nach Absatz 1 Nummer 1, die sich dauernd oder vorübergehend außerhalb der in Absatz 1 Nummer 3 genannten Einrichtungen aufhalten und bei Personen nach Absatz 1 Nummer 2, sind die Maßnahmen der zuständigen Stellen der Bundeswehr nach dem 5. Abschnitt im Benehmen mit den zivilen Stellen zu treffen.
Bei Differenzen ist die Entscheidung der zuständigen Stellen der Bundeswehr maßgebend.

(4) Bei zivilen Angehörigen des Geschäftsbereiches des Bundesministeriums der Verteidigung außerhalb ihrer Dienstausübung sind die Maßnahmen der zivilen Stellen nach dem 5. Abschnitt im Benehmen mit den zuständigen Stellen der Bundeswehr zu treffen.

(5) Absatz 1 Nummer 4 und 5 lässt völkerrechtliche Verträge über die Stationierung ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland unberührt."



5. Abschnitt     Bekämpfung übertragbarer Krankheiten 
§ 24 Feststellung und Heilbehandlung übertragbarer Krankheiten, Verordnungsermächtigung  
§ 25 Ermittlungen  
§ 26 Teilnahme des behandelnden Arztes  
§ 27 Gegenseitige Unterrichtung  
§ 28 Schutzmaßnahmen  
§ 28a Besondere Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19)  
§ 29 Beobachtung  
§ 30 Absonderung  
§ 31 Berufliches Tätigkeitsverbot  
§ 32 Erlass von Rechtsverordnungen

[Pericranium]

An sich wäre das auch in Ordnung und es ergibt Sinn.
Was aber unverständlich wäre, wenn das Ausbildungspersonal heim darf, die Lehrgangsteilnehmer aber nicht. Das wäre ja total Banane.

[LwPersFw]

An sich wäre das auch in Ordnung und es ergibt Sinn.
Was aber unverständlich wäre, wenn das Ausbildungspersonal heim darf, die Lehrgangsteilnehmer aber nicht. Das wäre ja total Banane.

Hier werden Sachverhalte in einen Topf geworfen...

Bsp im letzten Jahr z.B. bei der GA:

DE 01.04.
Dienstantritt aber erst z.B. 02.05.
Dann auch Dienst am Wochenende... um mehr Zeit für Ausbildung zu haben...

D.h. dieser Dienst am Wochenende, wie von @Lhospital genannt, hatte nichts mit einer Quarantäne zu tun ... sondern war ganz normaler Dienst... der nur seine Ursachen in der Corona-Lage hatte ...

Ich "durfte" auch in "häusliche Absonderung" ... und die dauert i.d.R. 14 Tage.
Unter Kontrolle durch die zuständigen Stellen.
Genauso wie eine "isolierte Unterbringung" auch i.d.R. 14 Tage geht.

Deshalb nochmal mein Rat
+ die Möglichkeit der verschiedenen Maßnahmen an unterschiedlichen Standorten berücksichtigen
+ und nicht alles pauschal glauben "was so berichtet" wird
+ und Gerüchte sind Gerüchte...