hib-Meldung 204/2022 vom 02.05.2022: Aufklärungsdaten von Bw bei Anti-IS-Einsatz

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Aufklärungsdaten von Bundeswehr-Tornados bei Anti-IS-Einsatz

Auswärtiges/Kleine Anfrage - 02.05.2022 (hib 204/2022)

Berlin: (hib/AHE) Die Weitergabe von Aufklärungsdaten von Tornado-Flugzeugen der Bundeswehr beim Anti-IS-Einsatz ,,Operation Inherent Resolve" thematisiert die Fraktion Die Linke erneut in einer Kleinen Anfrage (20/1577). Wie die Abgeordneten darin schreiben, habe die Bundesregierung in einer vorangegangenen Beantwortung (20/1260) einer Linken-Anfrage (20/97) bestätigt, dass die Bundeswehr vor dem Luftangriff des US-Militärs am 18. März 2019 im syrischen Baghus, bei dem laut Recherchen der ,,New York Times" 60 Zivilisten gestorben seien, Einsatzflüge in der Region durchgeführt hat. Die durch deutsche Tornados generierten Aufklärungsprodukte seien den USA nach Prüfung der Konformität mit dem Bundestagsmandat durch deutsche Vertreter im IT-System für den Informationsraum Operation ,,Inherent Resolve" (OIR) zur Verfügung gestellt worden. Wissen wollen die Abgeordneten nun, ob die Bundesregierung zum Zeitpunkt des US-Luftangriffs auf Baghus am 18. März 2019 Zugriff auf das sogenannte ,,Battle Damage Assessment" der Anti-IS-Koalition hatte und ob es darin Berichte über getötete Zivilisten gab.

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