Berufsarmee

[Lady Aleya X]

He ho!

Hm.. genau diese Situation wollte ich vermeiden, weil man das auch ganz... "frei" betrachten kann. In dem Sinne das im Grundgesetz etwas von Wehrpflicht steht, die aber in diesem Moment nicht mehr ausgeführt wird. Und damit hat im weitesten Sinne eine ÄNDERUNG stattgefunden. Ob sie nund durch ein anderes Gesetz stattfindet welches das blockiert/aufhebt oder sonstiges macht ist in diesem Falle eher zweitrangig.
Aber bitte ich will die Diskussion nicht vertiefen sonst artet das ganz schnell aus und schweift zu sehr vom Thema ab

Gruß Aleya

[StOPfr]

...das im Grundgesetz etwas von Wehrpflicht steht, die aber in diesem Moment nicht mehr ausgeführt wird.

Nicht mehr ausgeführt wird?
Wenn ich etwas verpasst habe, gebt mir bitte Bescheid . 

Ansonsten sind wir ziemlich nah dran am Diskussionsstand des Threads "SPD plant lt. SPIEGEL..." >
http://www.bundeswehrforum.de/index.php?option=com_smf&Itemid=10&topic=11187.0

[wolverine]

Lediglich "Eingriffe" - also Einschränkungen von Individualrechten - müssen verfassungskonform legitimiert sein. Wenn eine Wehrpflicht nach der Verfasung möglich ist, aber lediglich nicht ausgenutzt wird, kann das durch einfaches Bundesgesetz geschehen. Also Änderung Wehrpflichtgesetz durch einfache Mehrheit BT.

Und zu "Tanja Kreil": Das Urtel hätte die Bundesrepublik Deutschland niemals gebunden, da es keine euroarechtliche Kompetenz in Verteidigungsfragen gibt. Diese sind rein nationale Afgaben und obliegen den Einzelstaaten (darum können auch einige Staaten Wehrpflichtarmeen unterhalten und andere zur Berufsarmee umstrukturieren.

Die Reaktion auf das Urteil und damit die Öffnung der Trupengattungen für weibliche Soldaten war rein politischer Natur und ist durch die nationale regierung zu verantworten. Ein 2wir konnten ja nicht anders" ist komplett falsch!

[schlammtreiber]

Wobei Tanja Kreil wohl das beste Beispiel für die Unbesiegbarkeit des kleinen Dienstwegs ist: jahrelang prozessieren, sich von Pontius zu Pilatus klagen, und dann untauglich gemustert werden