Die Lage in Afghanistan

[ulli76]

http://www.mz-web.de/politik/selbstmordattentat-in-afghanistan-polizist-aus-nrw-bei-anschlag-in-kabul-verletzt,20642162,30713346.html

Gute Besserung!

Das ist jetzt der 2. große Anschlag in der Stadt innerhalb nicht einmal einer Woche. Dazu noch ein paar kleinere u.a. ein IED in der Universität.

[StOPfr]

Tagesschau.de berichtet heute (Stand: 22.06.2015, 11:00 Uhr) aus Afghanistan:

Anschlag in Kabul
Sieben Tote nach Attacke auf Parlament

Quelle

[schlammtreiber]

Einsatz in Masar-i-Scharif: Bundeswehr bleibt länger in Afghanistan als geplant

Die Bundeswehr wird ihre Präsenz in Afghanistan womöglich nicht wie geplant reduzieren. Eigentlich sollte sich die Truppe nach Kabul zurückziehen. Nun wird nach SPIEGEL-Informationen überlegt, auch in Masar-i-Scharif zu bleiben.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/bundeswehr-bleibt-laenger-in-afghanistan-als-geplant-a-1040795.html

[Marc]

Bitter für alle, die mal in Kunduz gedient haben: Taliban nehmen District HQ Chahar Darrah ein

[schlammtreiber]

Taliban nehmen District HQ Chahar Darrah ein

Hat sich allerdings schon wieder relativiert:

Afghanistan: Regierungskräfte erobern offenbar Distrikt von Taliban zurück
http://www.spiegel.de/politik/ausland/afghanistan-sicherheitskraefte-erobern-distrikt-von-taliban-zurueck-a-1040203.html

[ulli76]

Das sog. DHQ im Westen von Kunduz-Stadt (nicht zu verwechseln mit Camp Kunduz, was wesentlich weiter südlich liegt) ist schon seit Ende 2013/Anfang 2014 in der Hand der Taliban. Ob dies einfach nur aufgegeben oder von den Taliban kämpfend genommen wurde, wurde damals nicht berichtet.

Das Chahar Darreh war schon 2013 weitestgehend in Talibanhand und dass es im Archi weiter Kämpfe geben würde und sich die ANDSF sich richtig anstrengen müssen, das zu halten, war auch klar.
Also bisher nichts unerwartetes. ABER: Die Gefechte sind wohl recht nah an Kunduz-Stadt ran gekommen. Aber da besteht ein anderes Interesse, die Stadt zu halten als die umliegenden Distrikte.

Ich denke, dass man sich so arrangieren wird, dass das Chahar Darreh weiter Taliban-Gebiet bleibt und die weitgehend unbehelligt bleiben, solange sie die Finger von der Stadt lassen.

[StOPfr]

Die Schweizer Nachrichtenagentur sda berichtet heute (Stand: 20.07.2015 - 08:45, aktualisiert: 11:24) aus Afghanistan:

US-Armee tötet zehn Soldaten in Afghanistan

Quelle

[Ralf]

Zwei NATO-Soldaten bei ,green on blue'-Vorfall in Afghanistan getötet

http://augengeradeaus.net/2015/08/zwei-nato-soldaten-bei-green-on-blue-vorfall-in-afghanistan-getoetet/

[StOPfr]

Im Bundestag wurde über das Thema "Afghanistan will Frauen stärken" diskutiert. Eingeladen war die afghanische Ministerin für Arbeit und Soziales, Nasrin Oryakhil. Sie sprach am 11. November im Entwicklungsausschuss. Informiert wurde jetzt mit hib-Meldung 590/2015 vom 11. NOvember 2015:

Afghanistan will Frauen stärken

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Ausschuss - 11.11.2015

Berlin: (hib/JOH) Die neue Einheitsregierung in Afghanistan will bis Mitte des kommenden Jahres einen Plan zur Stärkung von Frauen vorlegen. Ziel sei es, damit in fünf bis zehn Jahren mindestens zwei Millionen Frauen zu erreichen, beispielsweise indem ihnen eine Berufsausbildung ermöglicht werde, berichtete die afghanische Ministerin für Arbeit und Soziales, Nasrin Oryakhil, am Mittwochmorgen im Entwicklungsausschuss. "Wenn wir die Position der Frauen in Afghanistan nicht stärken, wird sich in diesem Land nichts ändern", betonte Oryakhil und verwies darauf, dass trotz zahlreicher Fortschritte und gesetzlicher Gleichstellung von Mann und Frau immer noch 80 Prozent aller afghanischen Frauen nicht lesen und schreiben könnten. Nur 29 Prozent gingen einer geregelten Vollzeittätigkeit nach.

Frauen dürften oft das Haus nicht verlassen, berichtete die Ministerin. Nach wie vor seien sie häufig Diskriminierung und Gewalt ausgesetzt. Die internationale Gemeinschaft bat Oryakhil um Unterstützung bei der Umsetzung des Plans. Damit er gelingen könne, müssten "starke Systeme und Strukturen" geschaffen werden.

Die "First Lady" Afghanistans, Rula Ghani, bezeichnete die Frauen in Afghanistan als "sehr stark". Allerdings würden die Familien heute anders als noch vor einigen Jahrzehnten von den Männern dominiert, was viele Einschränkungen für die Frauen zur Folge habe, sagte die Ehefrau des afghanischen Staatspräsidenten Aschraf Ghani. Den internationalen Gebern empfahl Frau Ghani, bei ihren Projekten die Betonung nicht zu sehr auf Frauenrechte zu legen, sondern auf die Bedeutung der Familie und des gegenseitigen Respekts. Damit sei die Akzeptanz in einem Land wie Afghanistan höher.

Ausdrücklich lobte die First Lady das vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) ins Leben gerufene Programm zur Förderung der beruflichen Bildung in Afghanistan, das den Aufbau eines flächendeckenden Berufsbildungssystems zum Ziel hat. Sie sei "sicher", betonte Ghani, dass dieses Programm sehr erfolgreich sein werde. Nach Angaben des BMZ werden derzeit 18.829 Jugendliche an 35 Berufsschulen ausgebildet, darunter 23,4 Prozent Frauen.

Neben der Lage der afghanischen Frauen interessierte die Abgeordneten besonders die Ursache für die hohe Zahl von Flüchtlingen aus Afghanistan, die derzeit nach Europa kommen. Vor dem Hintergrund, dass sich die Bundesregierung jüngst für die verstärkte Rückführung von Afghanen ausgesprochen hat, fragten sie außerdem nach der Sicherheitslage im Land.

Rula Ghani sprach von einer "Schleusermafia" in Afghanistan, die Geschäfte damit mache, junge Männer gezielt zur Flucht zu animieren. Diese Anwerbestrategien träfen auch wegen fehlender Perspektiven häufig auf fruchtbaren Boden. So fehle es an Arbeitsplätzen und bezahlbarem Wohnraum. Darüber, dass gerade viele gute ausgebildete Afghanen ihre Heimat verließen, sei die Regierung "nicht sehr glücklich", stellte Ghani klar. Ihr Ziel sei es daher, die wirtschaftliche Situation zu verbessern, um Menschen dazu zu bewegen zu bleiben beziehungsweise zurückzukehren.

Von mehreren Abgeordneten danach gefragt, ob es in Afghanistan "sichere Zonen" gebe, in die Flüchtlinge zurückgeführt werden könnten, entgegnete Ghani, dies sei "eine schwierige Frage". In Afghanistan herrsche kein klassischer Krieg, sondern ein Guerilla-Krieg. Ziel der Taliban sei es, Angst und Verunsicherung zu verbreiten. Zwar seien sie derzeit nur in 13 von 34 Provinzen aktiv und es gebe Zonen, in denen es "relativ ruhig" sei. "Aber sie bewegen sich natürlich, sie bleiben nicht an einem Ort."

Ein Vertreter des BMZ erklärte im Ausschuss, bei der Bewertung der Sicherheitslage im Land müsse unterschieden werden zwischen der Sicherheit der normalen afghanischen Bürger und der Sicherheit von entsandten Experten. Zwar gebe es für die Afghanen ein hohes Risiko zur falschen Zeit am falschen Ort zu sein, jedoch sei die Bevölkerung originär nicht Ziel der bewaffneten Opposition. Anders sehe es beim entsandten Personal aus, weshalb die Organisationen vor Ort ihre Sicherheitsvorkehrungen jüngst noch einmal verschärft hätten.

Quelle

[Ralf]

Hubschrauber vom Typ CH 53 mit Handwaffen beschossen

Gestern gegen 15 Uhr Ortszeit (11.30 Uhr deutscher Zeit) wurden zwei deutsche Hubschrauber vom Typ CH 53 circa 22 Kilometer südlich von Kunduz aus vermutlich zwei Richtungen durch Handwaffenfeuer vom Boden aus beschossen.

http://www.bundeswehr.de/portal/a/bwde/!ut/p/c4/NYvBCsIwEET_KNuIInhrrQcPXgTReinbZimLaVKSjQXx400OzsC7vBl4Qq7DN08o7B1aeEA38mFY1bAaUviSRNZSVJhib2juiV1E-cC9PPNi9I6kUMgJZ04BxQe1-CC2mBRCNooNdJVuG72v_tHfenu7nI67jW7PzRWWea5_hTK4Iw!!/

[StOPfr]

Tagesschau.de berichtet heute (Stand: 09.12.2015, 13:15 Uhr) über den Taliban-Überfall auf den Flughafen Kandahar:

Anschlag in Kandahar
37 Tote nach Taliban-Attacke auf Flughafen

Quelle

[StOPfr]

In einer Kleinen Anfrage der Fraktion DieLinke im Bundestag geht es um Afghanistan (aus hib-Meldung 661/2015 vom 16. Dezember 2015):

Abschiebungen nach Afghanistan

Inneres/Kleine Anfrage - 16.12.2015

Berlin: (hib/STO) Um Abschiebungen nach Afghanistan geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/6943). Darin erkundigt sich die Fraktion danach, wie viele afghanische Staatsangehörige derzeit mit welchem Aufenthaltsstatus in Deutschland leben und wie viele von ihnen jeweils "vollziehbar oder bestandskräftig ausreisepflichtig" sind. Auch will sie wissen, wie viele Abschiebungen nach Afghanistan es in den letzten Jahren gab. Zudem fragt sie unter anderem, wo und für welche Flüchtlingsgruppen die Bundesregierung derzeit sichere inländische Fluchtalternativen in Afghanistan sieht, "die es rechtfertigen können, Flüchtlinge nach Afghanistan abzuschieben".

Quelle

[Ralf]

Afghanistan: Anschlag auf deutsche Fahrzeuge in Kabul

http://www.bundeswehr.de/portal/a/bwde/!ut/p/c4/NYtNC8IwEET_UbY91IC3ll70KEiNl7JtlhLMR0k2FsQfb3JwBt7lzcATSj2-zYZsgkcLD1CrOS-HWA5NAl-cyVpKAnOaNbmZjE_IH5jqsyzW4IkrmTybwi0ihyj2ENlWk2MsRhgNqmnHoZXNP-237-7Xk-qkHC_DDXbn-h-7fABb/

[StOPfr]

Von der Lage in Afghanistan weniger betroffen sind inzwischen über 100.000 afghanische Staatsangehörige, die in Deutschland leben. Hatten wir nicht einmal eine Diskussion, ob es aus humanitären Gründen zu vertreten sei, dass Deutschland bis zu 300 ehemalige afghanische "Mitarbeiter" der Truppe aufnehmen sollte?

Im Bundestag beantwortete die Bundesregierung eine Kleine Anfrage der Fraktion DieLinke (hib-Meldung 039/2016 vom 22. Januar 2016):

Abschiebungen nach Afghanistan

Inneres/Antwort - 22.01.2016

Berlin: (hib/STO) Von Januar bis Oktober vergangenen Jahres ist es nach Kenntnis der Bundesregierung zu sieben Abschiebungen afghanischer Staatsangehöriger in ihr Heimatland gekommen. Im Jahr 2014 wurden neun solcher Abschiebungen verzeichnet und im Jahr 2013 acht, wie aus der Antwort der Bundesregierung (18/7169) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/6943) hervorgeht. Danach gab es im Jahr 2012 neun solcher Abschiebungen und im Jahr 2011 zwölf. Zum Stichtag 31. Oktober 2015 lebten den Angaben zufolge "ausweislich des Ausländerzentralregisters 105.366 afghanische Staatsangehörige in Deutschland".

Quelle

[StOPfr]

Der Bundestag informiert über eine Sitzung des Innenauschusses über Folgen und Konsequenzen der Flüchtlingskrise für Afghanen (hib-Meldung 161/2013 vom 16. März 2013):

Anträge zu Afghanistan abgelehnt

Inneres/Ausschuss - 16.03.2016

Berlin: (hib/STO) Die Opposition ist im Innenausschuss mit Vorstößen zum "Schutz für Flüchtlinge aus Afghanistan" gescheitert. Mit den Stimmen der Koalitionsmehrheit von CDU/CSU und SPD lehnte das Gremium am Mittwoch entsprechende Anträge der Fraktionen Die Linke (18/6869) und Bündnis 90/Die Grünen (18/6774) ab.

Nach dem Willen der beiden Oppositionsfraktionen soll sich die Bundesregierung bei den Bundesländern für eine Aussetzung von Abschiebungen von Flüchtlingen aus Afghanistan einsetzen. In ihren Anträgen fordern die zwei Fraktionen zudem, Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) zu beauftragen, gegenüber den Ländern sein Einverständnis für eine Aufenthaltsgewährung für Afghanen zu erklären und sich für entsprechende Regelungen einzusetzen. Ferner soll der Ressortchef den Vorlagen zufolge unter anderem dafür sorgen, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bei Afghanen keine Widerrufe von Asyl- und Flüchtlingsanerkennungen oder eines subsidiären Schutzes vornimmt.

Die CDU/CSU-Fraktion betonte, dass bei auch bei Asylsuchenden aus Afghanistan jeder Einzelfall geprüft werden müsse. Die Sicherheitslage in dem Land sei schwierig, werde aber unterschiedlich eingestuft.

Die SPD sprach von einer "prekären" Situation in Afghanistan. Sie verwies zugleich darauf, dass es sich beim Asylrecht um ein Individualrecht handele. Auch künftig müsse es bei einer Einzelfallüberprüfung bleiben.

Die Fraktion Die Linke bekräftigte ihre Forderung nach einem Abschiebestopp für Afghanen. Zur Begründung verwies sie darauf, dass sich die Lage in Afghanistan im vergangenen Jahr "erheblich verschlechtert" habe.

Auch für die Grünen-Fraktion lässt die Gefährdungslage in dem Land Abschiebungen nicht zu. Sie warf zugleich die Frage auf, wie denn innerstaatliche Fluchtalternativen in Afghanistan bemessen werden sollten.

Quelle