hib-Meldungen 452 und 453/2011 vom 7. November 2011

[StOPfr]

Themen heute:

   • Folter in afghanischen Haftanstalten

   • Bosnien-Herzegowina-Mandat soll bis Ende November 2012 verlängert werden


Im Bundestag notiert: Folter in afghanischen Haftanstalten
Menschenrechte und humanitäre Hilfe/Kleine Anfrage - 07.11.2011

Berlin: (hib/TYH) Folter in afghanischen Haftanstalten ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/7551). Darin möchten die Abgeordneten unter anderem wissen, inwieweit die Bundesregierung der Auffassung ist, dass Deutschland seinen Verpflichtungen gemäß Verfassungs- und internationalem Recht nachkommt, wenn bei gemeinsamen Aktionen mit afghanischen Sicherheitskräften ,,Personen in Gewahrsam genommen und anschließend an Einrichtungen überstellt werden, in denen das Risiko von Folter besteht". Vor dem Hintergrund anhaltender Militäroperationen in Afghanistan sei die Menschenrechtslage in afghanischen Gefängnissen von großer Bedeutung, heißt es in einer Vorbemerkung der Fragesteller.

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Bosnien-Herzegowina-Mandat soll bis Ende November 2012 verlängert werdenAuswärtiges/Antrag - 07.11.2011

Berlin: (hib/BOB) Deutschland soll weiter an der EU-geführten Mission ,,Althea" zur Stabilisierung des Friedensprozesses in Bosnien und Herzegowina teilnehmen. Die bislang bis 21. November 2011 laufende Mission soll um ein weiteres Jahr verlängert werden. Dafür sollen maximal 800 Soldaten eingesetzt werden, heißt es in einem Antrag für Bundesregierung (17/7577). Die Kosten betrügen für den genannten Zeitraum insgesamt etwa 6,8 Millionen Euro.

Die Regierung schreibt unter anderem, sie habe großes Interesse an der Stabilisierung des Landes in seiner Entwicklung hin zu einem friedlichen und demokratischen Rechtsstaat, der selbstständig die Freiheit und Sicherheit seiner Bürger gewährleisten kann und der den Weg in euro-atlantische Strukturen aus eigener Kraft geht. Deshalb unterstütze sie die politischen, militärischen und zivilen Bemühungen der internationalen Gemeinschaft und der EU, einen Beitrag zu leisten, staatliche Strukturen in Bosnien-Herzegowina zu schaffen.

Wie die Bundesregierung weiter ausführt, ist die militärische Sicherlage in dem Land im Moment ,,derzeit grundsätzlich stabil". Es sei davon auszugehen, dass der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in seiner nächsten Resolution zu Bosnien-Herzegowina, die noch für diesen Monat erwartet werde, die Bereitschaft der EU begrüßen werde, das Land bei der Aufrechterhaltung eines sicheren und geschützten Umfelds im Land weiter zu unterstützten.

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